Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebzehnter Jahrgang. 1889. (17)


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In  denjenigen  Bundesstaaten,  in  welchen  eine  Kreiseintheilung  nicht  besteht,  werden  die  vorhandenen
  Verwaltungsbezirke  zu  Aushebungsbezirken  derart  zusammengelegt,  daß  letztere  im  allgemeinen
nicht  weniger  als  30  000  und  nicht  mehr  als  70  000  Seelen  umfassen.

Die  Festsezung  der  Aushebungsbezirke  unterliegt  der  Genehmigung  der  Ersatzbehörde  dritter
Instanz,  die  der  Musterungsbezirke  derjenigen  der  zuständigen  Ober-Ersatzkommission  (§.  2,  3  urd  4).
6. Aenderungen  in  der  Verwaltungseintheilung  der  Bundesstaaten  werden,  insofern  sie  auf  den  Inhalt
der  Anlage  1  von  Einfluß  sind,  seitens  der  Bundesregierungen  etc.  dem  Reichskanzler  zum  1.  Dezember
jedes  Jahres  behufs  Veröffentlichung  im  Central-Blatt  für  das  Deutsche  Reich  mitgetheilt.

§  2.
Ersatzbehörden.

1. Die  Ersatzbehörden  zerfallen  in  Ersatzbehörden  der  Ministerialinstanz,  Ersatzbehörden  der  dritten

Instanz,  Ober-Ersatzkommissionen  (zweite  Instanz),  Ersatzkommissionen  (erste  Instanz).

2. Sämmtliche  Ersatzangelegenheiten  in  den  Bezirken  der  unter  preußischer  Militärverwaltung  stehenden

Armeekorps  leitet  das  Königlich  preußische  Kriegsministerium  im  Verein  mit  den  obersten  Civil-Verwaltungsbehörden
  der  betreffenden  Bundesstaaten  als  „Ministerialinstanz“.
Als  oberste  Civil-Verwaltungsbehörden  fungiren:
a)  für  Preußen  sowie  für  Waldeck  und  Pyrmont  das  Königlich  preußische  Ministerium  des  Innern
zu  Berlin,
b)  für  Baden  das  Großherzoglich  badische  Ministerium  des  Innern  zu  Karlsruhe,
c)  für  Hessen  das  Großherzoglich  hessische  Ministerium  des  Innern  und  der  Justiz  zu  Darmstadt,
d)  für  Mecklenburg-Schwerin  das  Großherzoglich  mecklenburgische  Staatsministerium  zu  Schwerin,
e)  für  Großherzogthum  Sachsen  das  Großherzoglich  sächsische  Staatsministerium  zu  Weimar,
f)  für  Mecklenburg-Strelitz  das  Großherzoglich  mecklenburgische  Staatsministerium  zu  Neustrelitz,
g)  für  Oldenburg  das  Großherzoglich  oldenburgische  Staatsministerium  zu  Oldenburg,
h  für  Braunschweig  das  Herzoglich  braunschweig-lüneburgische  Staatsministerium  zu  Braunschweig,
i)  für  Sachsen-Meiningen  das  Herzoglich  sächsische  Staatsministerium  zu  Meiningen,
k)  für  Sachsen-Altenburg  das  Herzoglich  sächsische  Staatsministerium  zu  Altenburg,
I)  für  Sachsen-Coburg  und  Gotha  das  Herzoglich  sächsische  Staatsministerium  zu  Gotha,
m)  für  Anhalt  das  Herzoglich  anhaltische  Staatsministerium  zu  Dessau,
nj  für  Schwarzburg-Sondershausen  das  Fürstlich  schwarzburgische  Ministerium  zu  Sondershausen,
o)  für  Schwarzburg-Rudolstadt  das  Fürstlich  schwarzburgische  Ministerium  zu  Rudolstadt,
p)  für  Reuß  älterer  Linic  die  Fürstlich  reuß-plauische  Landesregierung  zu  Greiz,
q)  für  Reuß  jüngerer  Linie  das  Fürstlich  reußische  Ministerium  zu  Gera,
r)  für  Schaumburg-Lippe  die  Fürstlich  schaumburg-lippische  Landesregierung  zu  Bückeburg,
s)  für  Lippe  das  Fürstlich  lippische  Kabinetsministerium  zu  Detmold,
t)  für  Lübeck  der  Senat  der  freien  und  Hansestadt  Lübeck,
u)  für  Bremen  der  Senat  der  freien  Hansestadt  Bremen,
v)  für  Hamburg  der  Senat  der  freien  und  Hansestadt  Hamburg,
w)  für  Elsaß-Lothringen  der  Kaiserliche  Statthalter  in  Elsaß-Lothringen  zu  Straßburg.
In  den  Königreichen  Bayern,  Sachsen  und  Württemberg  stehen  die  Ersatzangelegenheiten  unter
der  Leitung  der  betreffenden  Kriegsministerien  in  Gemeinschaft  mit  den  Ministerien  des  Innern.
R.  W.  G.

 

    §  30,  3d.
Die  Mitwirkung  der  Admiralität  hinsichtlich  der  Leitung  der  Ersatzangelegenheiten  der  Marine
in  der  Ministerialinstanz  ergiebt  sich  aus  dem  Inhalt  dieser  Verordnung.
In  den  einzelnen  Ersatzbezirken  steht  der  kommandirende  General  des  Armeekorps  in  Gemeinschaft  mit
dem  Chef  der  Provinzial-  oder  Landes-Verwaltungsbehörde,  sofern  nicht  hierfür  in  einzelnen  Bundesstaaten
  besondere  Behörden  bestellt  sind,  den  Ersatzangelegenheiten  als  „Ersatzbehörde  dritter  Instanz“  vor.
R.  W.  G.  § 30,  3c.
Im  Großherzogthum  Hessen  tritt  an  Stelle  des  kommandirenden  Generals  der  Kommandeur  der
Großherzoglich  hessischen  (25.)  Dinvision.
In  der  dritten  Instanz  fungiren  nachstehende  Civilbehörden:
a)  für  Preußen  sowie  für  Waldeck  und  Pyrmont  die  betreffenden  Königlich  preußischen  Oberpräsidenten,