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VII.

VIII.

Gewerbesteuer.

Je  nachdem  einer  der  Sätze  bloß  erreicht  oder  überstiegen  wird,  tritt
im  ersten  Falle  der  nächst  niedrige,  im  andern  der  nächst  höhere  Satz
der  Gewerbesteuer  ein.  (Reskr.  d.  G.-St.-D.  vom  11.  August  1833
7.  Februar  und  11.  April  1845,  Minist-Bl.  1845,  S.  100  tis  102)

In  Klasse  F  können  nur  jährliche  Steuersätze  in  Zugang  kommen:
wenn  aber  Brauer  ein  Gewerbe  neu  anfangen,  die  nur  2  Thlr.  zu
zahlen  haben,  so  sind  sie  auch  nur  von  dem  Monate  ab  steuerpflichtig,
wo  sie  das  Gewerbe  angefangen.  (Ministerial-Reskr.  vom  21.  Mai  1827
Schimmelfennig,  Sd.  II,  S.  146,  und  10.  Mai  1828  a.  a.  O.,

S.  164.)

Für  die  Brennerei  (Klasse  G)  wird  die  Gewerbesteuer  nicht  erhoben.
(Kab.-O.  vom  10.  Januar  1824,  v.  K.  A.,  Bd.  IX,  S.  49.)

Für  den  Handwerksbetrieb  (Klasse  H)  beträgt:
a)  der  Mittelsatz:
1)  in  der  1.  Abtheilung  jährl.  8  Thlr.,  monatl.  20  Sgr.,
2

2)  77  77  7T  #  6  7#  1r#  15  77
3)  in  d.  3.  u.  4.  11  11  4  1  IF“  10  1

b)  der  niedrigste  Satz:

in  der  1.  Abtheilung  jährl.  4  Thlr.,  monatl.  10  Sgr.,
i.  d.  2.,  3.  u.  4.  „  „  „  „  5  „

In  Ansehung  der  Steigerung  findet  das  zu  B  angegebene  Verhältniß
  ebenfalls  statt.  (Nr.  12  d.  Beil.  B  z.  Ges.  vom  30.  Mai
1820.)

Solchen  Handwerkern,  welche  der  Natur  ihres  Gewerbes  nach
dasselbe  in  lohnender  Weise  nicht  wohl  betreiben  können,  ohne  auch
außer  den  Jahrmärkten  ein  offenes  Lager  von  fertigen  Waaren  zu
halten  oder  die  Wochenmärkte  ihres  Wohnortes  zu  beziehen,  als  Holzdrechslern,
  Seilern,  Töpfern  r2c.,  kann  der  Betrieb  des  Gewerbes  vom
Finanzminister  steuerfrei  gestattet  werden,  so  lange  der  Waarenvorrath
nicht  von  erheblichem  Umfange  ist  und  diese  Handwerker  die  Gewerbe
nur  für  ihre  Person  oder  mit  einem  erwachsenen  Gehilfen  und  mit
einem  Lehrlinge  betreiben.  (§  21,  Nr.  2  d.  Ges.  vom  19.  Juli
1861.)  Das  bei  Bewilligung  der  Gewerbesteuerfreiheiten  von  Handwerkern
  zu  beobachtende  Verfahren  regelt  die  Cirkular-Verfügung  vom
8.  Dezember  1861  (Minist.-Bl.  1862,  S.  40).  Diese  Handwerker
  sind  bei  Berechnung  der  Handwerkssteuer  des  Steuerbezirks
mit  Mittelsätzen  nicht  in  Ansatz  zu  bringen.  (8  2  d.  Ges.  vom
20.  März  1872,  Ges.-S.,  S.  285.)

Gewerbesteuerfrei  sind  Handwerker,  die  in  der  Regel  nur  um
Lohn  oder  nur  auf  Bestellung  arbeiten,  ohne  auch  außer  den  Jahrmärkten
  ein  offenes  Lager  von  fertigen  Waaren  zu  halten,  so  lange
sie  das  Gewerbe  nur  für  ihre  Person  oder  mit  einem  erwachsenen
Gehilfen  —  worunter  auch  weibliche  Personen  zu  verstehen,  insoweit
dieselben  nicht  zu  den  Hausgenossen  gehören  (Erk.  d.  Obertr.  vom
15.  September  1859,  Minist.-Bl.,  S.  319)  —  und  mit  einem  Lehrlinge
  betreiben.  ·

Die  Hilfe  weiblicher  Hausgenossen  und  eigener  Kinder  unter  15
Jahren  bleibt  unberücksichtigt.  (§  12  d.  Ges.  vom  30.  Mai  1820.)