XII
Datum
der Nummer
Verordnungen, Anhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes.
16. April Weitere Ausführungsbestimmungen zum Gesetz gegen den verbrecherischen und
gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen 17 79
27. Aenderung in dem Verzeichniß derjenigen Borsen, an welchen erninpreise
für gewisse Waaren notirt werden 18 83
2. Mai Zollfreie Einfuhr der von der deutschen Auelen 1891 in London zurück
gelangenden Güter 19 87
12. Ermächtigung zur Ausstellung zae Zeugnisse für Militärpflichtige Deutsche
in Rußland 20 91
13. Gesammt-Verzeichniß der zur Ausstellung von Zeugnisen über die Befähig ung
für den einjährig. freiwilligen Militärdienst berechtigte Lehr.·
anstalten 21 99
16. anführungsbetimmung zum Invallbitäts= und Altersversicherungsgesetz
bezüglich Ruhens der Rente der nicht im Inlande wohnenden Berechtigten 21 97
22. Neues Verzeichniß der, regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und den
Anforderungen der Reblaus-Konvention entsprechend erklärten Gartenbau- 7.
Anlagen - 23 118
23. Vorläufige Nichtanwendung bes Zolltarifs zum Handelsvertrag mit de Türkei
in Bezug auf die Einfuhr nach derselben. .. ... 24 141
2. Juni Aenderung des Gesammt-Verzeichnisses der 1nstellungsbehörden der Reichsoer.
« waltung im Sinne der Grundsätze für die Besetzung der Subaltern- und
Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern 23 117
9. Befugniß der Mitglieder deutscher Seglervereine zur zibrini von Sigeeun.
fahrzeugen 24 144
11. Grundsätze für die lrteriichung der Seescie und Seeheuerleut vu Farben-
blindheit 25 156
15. Feststellung der Servisklasse eines crwenrbeurte; in frue Einterleiduns
in eine andere Gemeinde 25 149
15. Telegraphenordnung für das Dentsch- Neich- 26 162
17. Gebührnisse der zur Durchführung von Absperrungsmaßregeln gegen hie Rinder—
pest verwendeten Militärkommandos und die Erstattung der entstandenen
Mehrkosten aus Reichs-Civilfonds ....... 25 149
18. Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Branntwein steuer. Gesetz vom
24. Juni 1887 in Bezug auf die, Hefenbrühe oder rauerei Abfalle ver-
arbeitenden Brennereien. . . . ... 25 154
23. Abänderung von Tarasätzen ... . 26 160
24. Aufnahme des Artikels „Tross enstopper“ in die Nachweisung der zu den ge.
wöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden Inventarienstücke 26 161
2. Juli Jollregulativ für Reisstärkefabriken . ... ... 27 180
2. Ausführungsbestimmungen zum Branntweinsteuer- Geset vom 8. . Luni 1891 27 198
2. Abänderung der Ausführungsbestimmungen zum Suckersteuer- Geset vom
9. Juli 1887 2Z 201
7. Stempelpflichtigkeit der von den Verwaltungen der rerisgür 4 r den Benn
plätzen ausgegebenen Spielausweise. 298 208
7. Abänderung des Verzeichnisses der Civilvorsitzenden der Ers abkommisst ionen. 28 209
17. Uebergangsbestimmungen zur Ausführung des Patentgesetzes vom 7. April 1891 30 217
18. Einrichtung der auf deutschen Kauffahrteischiffen zu führenden Musterrolle 30 218
