XII

 

 

 

 

 

Datum
der  Nummer
Verordnungen,  Anhalt.  des  Seite.
Bekanntmachungen  Blattes.
16.  April  Weitere  Ausführungsbestimmungen  zum  Gesetz  gegen  den  verbrecherischen  und
gemeingefährlichen  Gebrauch  von  Sprengstoffen  17  79
27.  Aenderung  in  dem  Verzeichniß  derjenigen  Borsen,  an  welchen  erninpreise
für  gewisse  Waaren  notirt  werden  18  83
2.  Mai  Zollfreie  Einfuhr  der  von  der  deutschen  Auelen  1891  in  London  zurück
gelangenden  Güter  19  87
12.  Ermächtigung  zur  Ausstellung  zae  Zeugnisse  für  Militärpflichtige  Deutsche
in  Rußland  20  91
13.  Gesammt-Verzeichniß  der  zur  Ausstellung  von  Zeugnisen  über  die  Befähig  ung
für  den  einjährig.  freiwilligen  Militärdienst  berechtigte  Lehr.·
anstalten  21  99
16.  anführungsbetimmung  zum  Invallbitäts=  und  Altersversicherungsgesetz
bezüglich  Ruhens  der  Rente  der  nicht  im  Inlande  wohnenden  Berechtigten  21  97
22.  Neues  Verzeichniß  der,  regelmäßigen  Untersuchungen  unterliegenden  und  den
Anforderungen  der  Reblaus-Konvention  entsprechend  erklärten  Gartenbau-  7.
Anlagen  -  23  118
23.  Vorläufige  Nichtanwendung  bes  Zolltarifs  zum  Handelsvertrag  mit  de  Türkei
in  Bezug  auf  die  Einfuhr  nach  derselben.  ..  ...  24  141
2.  Juni  Aenderung  des  Gesammt-Verzeichnisses  der  1nstellungsbehörden  der  Reichsoer.
«  waltung  im  Sinne  der  Grundsätze  für  die  Besetzung  der  Subaltern-  und
Unterbeamtenstellen  mit  Militäranwärtern  23  117
9.  Befugniß  der  Mitglieder  deutscher  Seglervereine  zur  zibrini  von  Sigeeun.
fahrzeugen  24  144
11.  Grundsätze  für  die  lrteriichung  der  Seescie  und  Seeheuerleut  vu  Farbenblindheit
  25  156
15.  Feststellung  der  Servisklasse  eines  crwenrbeurte;  in  frue  Einterleiduns
in  eine  andere  Gemeinde  25  149
15.  Telegraphenordnung  für  das  Dentsch-  Neich-  26  162
17.  Gebührnisse  der  zur  Durchführung  von  Absperrungsmaßregeln  gegen  hie  Rinder—
pest  verwendeten  Militärkommandos  und  die  Erstattung  der  entstandenen
Mehrkosten  aus  Reichs-Civilfonds  .......  25  149
18.  Abänderung  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Branntwein  steuer.  Gesetz  vom
24.  Juni  1887  in  Bezug  auf  die,  Hefenbrühe  oder  rauerei  Abfalle  verarbeitenden
  Brennereien.  .  .  .  ...  25  154
23.  Abänderung  von  Tarasätzen  ...  .  26  160
24.  Aufnahme  des  Artikels  „Tross  enstopper“  in  die  Nachweisung  der  zu  den  ge.
wöhnlichen  Schiffsutensilien  zu  rechnenden  Inventarienstücke  26  161
2.  Juli  Jollregulativ  für  Reisstärkefabriken  .  ...  ...  27  180
2.  Ausführungsbestimmungen  zum  Branntweinsteuer-  Geset  vom  8.  .  Luni  1891  27  198
2.  Abänderung  der  Ausführungsbestimmungen  zum  Suckersteuer-  Geset  vom
9.  Juli  1887  2Z  201
7.  Stempelpflichtigkeit  der  von  den  Verwaltungen  der  rerisgür  4  r  den  Benn
plätzen  ausgegebenen  Spielausweise.  298  208
7.  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  Civilvorsitzenden  der  Ers  abkommisst  ionen.  28  209
17.  Uebergangsbestimmungen  zur  Ausführung  des  Patentgesetzes  vom  7.  April  1891  30  217
18.  Einrichtung  der  auf  deutschen  Kauffahrteischiffen  zu  führenden  Musterrolle  30  218