Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897. (25)

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vom  20.  Juni  1888  unter  Anwendung  des  britischen  Abzugsverfahrens  für  die
Maschinen-,  Kessel=  und  Kohlenräume  ausgestellten  Spezialmeßbriefe.  Deutsche  Dampfschiffe,
  welche  nicht  einen  solchen  Spezialmeßbrief,  sondern  nur  einen  vor  dem  1.  Juli
1895  ausgestellten  regelmäßigen  Meßbrief  besitzen,  können  behufs  Ermittelung  des
für  die  Entrichtung  der  Schiffsabgaben  maßgebenden  Netto-Raumgehalts  die  Feststellung
der  Abzüge  für  die  Maschinen-,  Kessel=  und  Kohlenräume  nach  den  Vorschriften  der
griechischen  Verordnung  vom  12.  Februar  1878  verlangen.
3.  Soweit  nach  Vorstehendem  eine  theilweise  Nachvermessung  erforderlich  ist,  ist  dieselbe  auf  das
Maß  des  Nothwendigsten  zu  beschränken;  die  Gebühren  für  diese  Nachvermessung  werden
nur  für  die  thatsächlich  vermessenen  Räume  berechnet.

Berlin,  den  13.  Februar  1897.

 

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  Rothe.

 

Bestimmungen
über  die  gegenseitige  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe  in  Deutschland  und  den  Vereinigten
Staaten  von  Amerika.

Nachdem  in  Folge  des  Inkrafttretens  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895
und  des  amerikanischen  Vermessungsgesetzes  vom  2.  März  1895  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  den
Vereinigten  Staaten  von  Amerika  eine  Verständigung  wegen  gegenseitiger  Anerkennung  der  Schiffsmeßbriefe
  stattgefunden  hat,  werden  die  Schiffe  der  beiderseitigen  Handelsmarinen,  wie  folgt,  behandelt:

1.  In  deutschen  Häfen  werden  die  nationalen  Meßbriefe  amerikanischer  Schiffe  ohne
Nachvermessung  anerkannt.  Sind  jedoch  Abzüge  oder  Ausschlüsse  vom  Brutto-Raumgehalt
gemacht,  welche  nach  der  deutschen  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895  nicht
zulässig  sind,  so  ist  deren  Betrag  dem  in  dem  amerikanischen  Meßbriefe  nachgewiesenen
Netto-Raumgehalt  hinzuzusetzen.

Amerikanische  Schiffe,  deren  Meßbriefe  vor  dem  1.  April  1895  ausgestellt  sind,  können
behufs  Feststellung  des  für  die  Entrichtung  der  Schiffsabgaben  maßgebenden  Netto-Raumgehalts
  die  Nachvermessung  der  Maschinen-,  Kessel-  und  Kohlenräume  nach  den  Vorschriften
der  §§.  14B  und  15  der  Schiffsvermessungsordnung  vom  1.  März  1895  sowie  ferner  den
Abzug  des  erforderlichenfalls  durch  Nachvermessung  zu  ermittelnden  Inhalts  der  Räume
für  den  Schiffsführer  und  für  die  Bootsmannsvorräthe  verlangen.

2.  In  Häfen  der  Vereinigten  Staaten  von  Amerika  werden  die  nationalen  Meßbriefe
deutscher  Schiffe  ohne  Nachvermessung  anerkannt.  Sind  jedoch  Abzüge  oder  Ausschlüsse
vom  Brutto-Raumgehalt  gemacht,  welche  nach  dem  amerikanischen  Vermessungsgesetz  vom
2.  März  1895  nicht  zulässig  sind,  so  wird  deren  Betrag  dem  in  dem  deutschen  Meßbriefe
nachgewiesenen  Netto-Raumgehalt  hinzugesetzt.

Deutsche  Schiffe,  deren  Meßbriefe  vor  dem  1.  Juli  1895  ausgestellt  sind,  können
behufs  Feststellung  des  für  die  Entrichtung  der  Schiffsabgaben  maßgebenden  Netto-Raumgehalts
  die  Nachvermessung  nach  dem  amerikanischen  Vermessungsgesetze  vom  2.  März  1895
verlangen  und  die  durch  dieses  Gesetz  zugelassenen  Abzüge  in  Anspruch  nehmen.  Für  diese
Nachvermessung  kommen  insbesondere  die  Maschinen-,  Kessel=  und  Kohlenräume  der  Dampfschiffe,
  sowie  die  nach  dem  amerikanischen  Gesetze  abzugsfähigen,  nach  den  älteren  deutschen
Schiffsvermessungsordnungen  aber  nicht  abzugsfähigen  Räume  für  den  Schiffsführer  und
die  Bootsmannsvorräthe  in  Betracht.

Berlin,  den  20.  Februar  1897.

 

Der  Reich-kanzler.
Im  Auftrage:  Rothe.