Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Achtunddreißigster Jahrgang. 1910. (38) 

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Zentralblatt

für  das.

Deutsche  Reich.

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  BLuchhandlungen.

 

 

 

 

 

 

 

XXXVIII.  Jahrgang.  Berlin,  Freitag,  den  11.  Februar  1910.  Nr.  6.
Inhalt:  1.  Konsulatwesen:  Ermächtigungen  zur  Vor-  4.  Zoll=  und  Steuerwesen:  Veränderungen  in  dem  Stande
nahme  von  Zivilstandshandlungen  Geite  27  und  den  Befugnissen  der  Zoll=  und  Steuerstellen  28
-  .  ·.  Veränderungen  in  den  Abfertigungsbefugnissen  von
2.  Allgemeine  Verwaltungssachen:  Gewährung  von  Bausch-  Zoll=  und  Steuerstellen  31
vergütungen  statt  der  Tagegelder  usw.  an,.  die  Mit-  Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
glieder  der  Reichsschuldenkommission  und  die  Beamten  Hafermehl  zur  Vermischung  mit  Maltose  32
des  Reichsschatzamts  für  Reisen  zwischen  Berlin  und  Zulassung  eines  zollfreien  Lohnveredelungsverkehrs
Spandau  1à„„2„23  28  mit  ausländischen  Elektromotoren  zum  Anpassen  an
3.  Militärwesen:Ermächtigung  zur  Ausstellung  ärztlicher  Zentrifugalpumpen  342
Zeugnisse  über  die  Tauglichkeit  von  militärpflichtigen  5.  Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Ausländern  aus  dem
Deutschen  in  Sydney  28  Reichsgebiete  332

 

 

1.  Kon  fulatwese  n.

Dem  Kaiserlichen  Konsul  Müller  in  Hankau  ist  auf  Grund  des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870
in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  für  seinen  Amtsbezirk  die  Ermächtigung
erteilt  worden,  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß
  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer,  vorzunehmen  und  die  Geburten,  Heiraten
und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.

 

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Konsulat  in  Tientsin  beschäftigten  Vizekonsul  Staude  ist  auf  Grund  des
*  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  in  Verbindung  mit  §  85  des  Gesetzes  vom  6.  Februar  1875  die
Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Konsuls  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  von  Reichsangehörigen
  und  Schutzgenossen,  mit  Einschluß  der  unter  deutschem  Schutze  befindlichen  Schweizer,  vorzunehmen
  und  die  Geburten,  Heiraten  und  Sterbefälle  von  solchen  zu  beurkunden.