Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Fünfunddreißigster Jahrgang. 1907. (35)

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Großherzogtum  Oldenburg.

Dem  Steueramt  Oberstein  und  den  Steuerrezepturen  Idar  und  Birkenfeld  im  Hauptamtsbezirke
  Kreuznach  sowie  dem  Steueramte  II  in  Eutin  im  Hauptamtsbezirke  Neustadt  i.  H.  ist  die  Befugnis

  zur  Erteilung  von  Erlaubniskarten  nach  Tarifnummer  8a  des  Reichsstempelgesetzes  vom
3.  Juni  1906  erteilt  worden.

Herzogtum  Anhalt.

Die  der  Zollabfertigungsstelle  Roßlau  im  Hauptamtsbezirke  Dessau  erteilte  Befugnis  zur  Ausfertigung
  und  Erledigung  von  Begleitscheinen  I  über  Mineralöle  (Zentralblatt  1907  S.  3)  ist  auch

auf  solche  mit  einer  Dichte  von  mehr  als  O)750  bis  0,/05  einschließlich  ausgedehnt  worden.

 

5.  Medizinal=  und  Veterinärwesen.

 

Bekanntmachung,

betreffend  die  Einlaß=  und  Untersuchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland
eingehende  Fleisch.

—...—

Auf  Grund  des  §  13  Abs.  2  des  Gesetzes,  betreffend  die  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau,
vom  3.  Juni  1900  (Reichs-Gesetzbl.  S.  547)  hat  der  Bundesrat  beschlossen,  in  dem  Verzeichnisse  der
Einlaß=  und  Untersuchungsstellen  für  das  in  das  Zollinland  eingehende  Fleisch—  Anlage  F  zur  Bekanntmachung
  vom  30.  Mai  1902,  Zentralblatt  für  das  Deutsche  Reich,  Beilage  zu  Nr.  22  —

1.  hinzuzufügen:

a)  unter  lfd.  Nr.  27a  in  Spalte  2:
„Halbstadt  i.  B.,  Nebenzollamt  1“
b)  bei  lf  d.  Nr.  64  (Cleve)  in  Spalte  5:2
„Subereitetes  Fett“
F)  unter  Ifd.  Nr.  73b  in  Spalte  4:
„Neuß,  Hauptsteueramt“
und  in  Spalte  5:
„Zzubereitetes  Fett“;
2.  zu  streichen:
bei  lfd.  Nr.  31  in  Spalte  4:
„Glogau,  Hauptsteueramt“.

Der  Zeitpunkt  des  Inkrafttretens  dieser  Anderungen  soll  der  Landesregierung  überlassen  werden.

Berlin,  den  28.  März  1907.

Der  Reichskanzler.
Im  Auftrage:  von  Jonqutères.