— 1362 — 
2. Zoll= und Stener wesen. 
  
Die Königlich Sächsische Zoll- und Steuerdirektion in Dresden führt von jetzt ab die Bezeichnung 
„Generalzolldirektion"“ und der Zoll= und Steuerdirektor die Bezeichnung „Präsident der Königlich 
Sächsischen Generalzolldirektion“. 
Der mit der Reichsaufsicht über das Erbschaftssteuerwesen für den Bereich der Hohenzollernschen 
Lande, des Königreichs Württemberg, des Großherzogtums Baden und Elaß-Lothringens beauftragte 
Königlich Preußische Geheime Regierungsrat Dr. Wunsch zu Straßburg i#/E. ist unter Belassung in 
seinem bisherigen Dienstverhältnisse der Kaiserlichen Direktion der Verkehrssteuern zu Straßburg zu- 
gleich auch zwecks Wahrnehmung der Geschäfte des Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern 
bezuglich der Reichsstempelabgabe von Grundstücksübertragungen in Elsaß-Lothringen beigeordnet 
worden. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zollfreien 
Veredelungsverkehrs mit 
inländischen Filzen aus Wolle — Tarifnummer 514 —, die bei der Firma 
En . Sharp & Sons in Leeds (England) mit Metalldruck versehen werden 
ollen, 
die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: 
Gemäß §5 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für ausländische baumwollene Gewebe der Tarifnummern 453 bis 455, die nach Besticken 
mit Plattstichstickereien mit baumwollenen Atzspitzen versehen sowie gebleicht und aus- 
gerüstet werden sollen — Tarifnummern 464 oder 465 —, einen zollfreien Veredelungs- 
verkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 14. Oktober 1909 beschlossen: 
daß in Nr. 30 der Anweisung zur Ausführung des Vereinszollgesetzes unter a hinter 
den Eingangsworten „sowohl von ausländischem Roheisen“ die Worte „und Brucheisen 
(Alteisen, Schrott)“ einzuschalten sind.