Full text : Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1807. (2)

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unter  den  Thieren,  hat  das  Medicinal-Departement  alles  anzuwenden,  daß  nicht  nur  die
Natur  des  Uebels  gründlich  erforscht,  sondern  auch  die  zwekmäßigsten  Mittel  aufgefunden
und  gehörig  benuzt  werden.  ·  -··-Dasselbe

  wollen  Wir  auch  in  Beziehung  auf  örtliche  allgemeine  oder  enzootische  Krankheiten
  verordnet  haben.  *  «
.  28.

Droht  eine  allgemeine  Krankheit  der  Thiere  einen  bedeutenden  Schaden  anzurichten,  so
hat  das  Medicinal=  Departement  solches  anzuzeigen,  auch  wenn  allgemeine  polizeiliche  Anordnungen
  zu  treffen  wären,  mit  der  p-  Ober-Regierung  zu  communiciren.

d9  20

In  Ansehung  der  Kosten,  welche  auf  Verschickungen  des  Land-Thierarztes  zu  verwenden
  sind,  hat  es  bei  dem  im  General-Reseript  vom  zo.  Mai  1707.  enthaltenen  Regulativ
in  der  Maase  sein  Verbleiben,  daß  nunmehr  die  Königl.  Central-Staatskasse  diejenige
Quote  an  den  Kosten,  welche  nicht  auf  die  Commun-Kassen  fälle,  übernimmt.

In  Betreff  der  übrigen  hiebei  entstehenden  öffentlichen  Kosten  hat  das  Medicinal-Departement
  ein  Normale  zu  entwerfen,,  damit  nicht,  wie  bisher,  der  Mehrheit  zur  Last  falle,
was  nur  der  Einzelne  zu  tragen  hat.  «

D0.  30.

II.  Obschon  die  Medicinal-Anstalten  und  das  Sanitäts-Wesen  überhaupt  den  Wirkungskreis
  des  Medicinal-Departements  ausmachen,  mithin  alle  in  dieses  Fach  einschlagenden
  Gegenstände  der  Regel  nach  zum  Ressort  desselben  gehören,  so  ist  es  doch  bei  dem  Zusammenhang,
  in  welchem  eine  zum  MWedicinal-Fache  gehdrige  Sache  mit  andern  Zweigen
der  Staats-Verwaltung  stehen  kann,  unvermeidlich,  daß  eine  Sache  nicht  auch,  wenigstens
in  gewissen  Beziehungen,  vor  eine  andere  Stelle  sich  eignen  sellte.  Um  also  Collistonen  zu

verhüten,  bestimmen  Wir  hiemit  folgendes:

**'Die

In  so  ferne  dem  Ober-Polizei-Departement  der  Königl.  Ober-Regierung  die  Landes-Polizei

  im  Allgemeinen  von  Uns  übertragen  worden  ist,  hat  sich  das  Königl.  Medicinal-Departement

  in  allen  denjenigen,  das  Gesundheitswohl  betreffenden  Verfügungen,  welche

entweder  gar  nicht,  oder  nur  zum  zum  wenigern  Theil,  medicinische  Vorschriften  voraussezen,

und  wo  alse  der  Zwek  durch  Mittel  von  anderer  Art  ganz  oder  gröstentheils  erreicht  werden
muß,  an  die  Königl.  Ober-Regierung  zu  wenden.

32.  #
Entstehen  über  Gegenstände  der  medicinischen  Polizei  Streieigkeiten,  welche  von  rechtlicher
  Beurtheilung  abhangen,  so  sind  sie  an  die  Ober-Regierung  zu  verweisen,  jedoch  mag
das  Medicinal-Departement  in  Sachen,  welche  einfach  und  nicht  von  großem  Interesse
sind,  zu  Abkürzung  der  Geschäfte,  mit  Vorbehalt  des  Rekurses  an  die  Rechts-Behörde
den  Streit  zu  endigen  suchen.  "  "
33.
Dienstfehler  der  Medicinal-Personen  und  Vergehungen  gegen  die  Medicinal  Geseze
zeigt  das  Medieinal-Departement  nach  Beschaffenheir  der  Umstände  dem  ersten  Senat  Unsers
  Ober-Justiz=  Collegii  zur  Bestrafung  an.