Kirchenanlagen 479
zum unmittelbaren Gebrauch milder Stiftungen gehörigen Grundstücken,
den Begräbnisplätzen, Leichenhäusern und Totengräberwohnungen, allen
sonstigen Grundstücken der Kirchen und Schulen, Pfarr= und Schullehne,
sofern sie der betreffenden Kirchengemeinde gewidmet sind (Ges.
vom 21. MAlärz 1843 S. 18 § 4), höheren Unterrichtsanstalten ohne
Unterschied (MVO. vom 23. Jan. 1871 und 9. Dez. 1876, Cod. 225),
sowie Rittergütern und ihnen gleichgestellten Gütern, denen die Befreiung
durch ausdrücklichen Vertrag oder rechtskräftige Entscheidung
auf Grund tatsächlicher Verhältnisse zugestanden worden ist (Ges. vom
8. März 1838 S. 266 §8 10, 19), wogegen die ihnen in § 15 des
letzteren Ges. zugestandene Ermäßigung ihres Anteils durch Ges. vom
18. Nov. 1848 S. 274 in Wegfall gekommen ist; endlich den Staatswaldungen
und dazu gehörigen Feldern, Wiesen, Lehden usw., sofern
sie nicht zu einem Kammergute gehören, den Waldungen der Universität
Leipzig und der Landesschule Grimma, sämtlichen hier Genannten mit
Ausnahme der darauf erbauten Häuser nebst Zubehör, sowie mit gewissen,
auf die Zeit der Erwerbung bezüglichen Beschränkungen (Ges.
vom 21. Alärz 1843 S. 18 881, 2).
IV. Rechtsmittel. Gegen zweitinstanzliche Entscheidungen des
Landeskonsistoriums über die Heranziehung zu den K. ist die Anfechtungsklage
nachgelassen (Ges. vom 24. Mai 1902 S. 133 § 2a4). Werden
die K. nach dem Fuße der Gemeindeanlagen erhoben (oben I1 1), so
entscheidet über Beschwerden, die nur gegen die Höhe der Anlage gerichtet
sind, die für die Gemeindeleistungen (s. d. X) zuständige Behörde
(VO. vom 24. Mai 1877 S. 228 § 2). Beschwerden über die Anlagepflicht,
z. B. über die Heranziehung Festbesoldeter, sind dagegen vom
Landeskonsistorium zu entscheiden (Landeskonsistorium 10. Febr. 1902,
Kons. B. 13, Kultusministerium 2. Dez. 1901, Fischer XXIV 180).
V. Sonstiges. Der Beitrag staatlicher Grundstüche wird auf
Vorschlag der Kircheninspektion von der Staatsbehörde festgestellt vorbehältlich
der im Rechtsmittelwege zu treffenden Entscheidung (Ges. von
1838 §§ 19, 20). — Die im § 32 des Ges. von 1838 vorbehaltene
Einführung dieses Gesetzes in der Oberlausitz ist erfolgt durch BO.
vom 12. Juli 1842 S. 88. Die Bestimmung in § 4 dieser VO., wonach
Angehörige einer fremden Konfession auch zu den Anlagen nach
Köpfen beizutragen hatten, ist aufgehoben durch VO. vom 12. März
1872 S. 34. — Die Ausschreibung und Einziehung der K. erfolgt
auf Antrag des Kirchenvorstands durch die Organe, welche die Gemeindeanlagen
erheben (Ges. vom 30. Müärz 1868 S. 201, MVO. vom
15. Juni 1869, Cod. 360), für die zum Pfarrbezirk gehörigen Grundstüche
andrer politischer Gemeinden durch die politischen Organe des
Kirchorts, der dann auch die uneinbringlichen Reste zu vertreten hat
Fischer III 217). Die Beitreibung erfolgt nach den Grundsätzen über
Zwangsvollstrechungen wegen Geldleistungen in Verwaltungssachen
durch die weltliche Koinspektion, kann jedoch, wie bei Gemeinde= und
