— 1125 —
Bentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Neichsamt des Innern.
––– – -
In batchen durch allo Poltanstaltoen und PHuchbhandlungen ##um Hahrespreise von 8 .#.
Einzelne Nummein werden mit 20 Pf. für jeden achtseleigen Druckbogen berechnet.
9r. 46.
Inhalt: 1. u. a#gemeine Verwaltungssachen: Aus- werdenden Arbeiter und #rbeiterinnen kriegswichti
6
etteibee 11
il obesti Kapitalabfindungs · ä
s#brenpobestimmungen zum . api ala fir asege 2. Eisenbahmwesen: Ergänzung der Bekanntmachung über
die Ermächtigung zur Ausfertigung von Leichenpässen
XIVI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 29. November
1918.
1
26
Verlängerung der Geltungedauer der Bestimmungen
1
über die Entschädigung der infolge Rohlenmangels frei- und Telegraphenwesen: Veichränkungen im
3. Post-
Postpaketverkehre
1. Allgemeine Verwaltungssachen.
Bekanntmachung,
betreffend Ausführungsbesti gen zum Kapitalabfindungsgesetze für Offiziere.
Vom 7. November 1918.
Auf Grund des Artikel 7 Nr. 2 der Reichsverfassung hat der Bundesrat nachstehende Bestim-
mungen zur Ausführung des Kapitalabfindungsgesetzes für Offiziere vom 26. Juli 1918 (Reichs-
Gesetzbl. S. 994) beschlossen:
1
Der Antrag auf Abfindung und Abtretung ist bei der obersten Militärverwaltungsbehörde
oder bei der von dieser bestimmten Stelle anzubringen; er muß Angaben über den Verwendungszweck
enthalten.
2
Die oberste Militärverwaltungsbehörde veranlaßt die Untersuchung des Antragstellers durch
einen beamteten Arzt, der sich auch dahin zu äußern hat, ob vom ärztlichen Standpunkt aus Bedenken
gegen die Gewährung der Kapitalabfindung oder gegen die Genehmigung der Abtretung bestehen.
168