Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1889. (23)


  
  

  des  Betriebes.

Unterbrechung
  


von  



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§.  24.  Gebühr.
Für  die  Verleihung  eines  Feldes  ist  eine  Gebühr  von  monatlich  zwanzig

Mark,  für  die  Eintragung  des  Ueberganges  auf  einen  anderen  Berechtigten  eine
einmalige  Gebühr  von  vierzig  Mark  zu  entrichten.

§.  25.  Abgrenzung der verliehenen Felder.
Die  verliehenen  Felder  mussen  auf  Kosten  des  Beliehenen  innerhalb  vierzehn
  Tagen  durch  Zeichen  nach  Anweisung  der  Bergbehörde  abgegrenzt  werden.

§. 26.  Beginn des Betriebes.
Der  Beliehene  muß  mit  dem  Betrieb  innerhalb  eines  Jahres  von  dem
Tage  der  Verleihung  an  beginnen.

§.  27.  Unterbrechung des Betriebes.
Der  Betrieb  darf  auf  nicht  länger  als  sechs  Monate  unterbrochen  werden.

§.  28.

Wird  die  in  den  §§.  26  und  27  vorgesehene  Frist,  sowie  eine  von  der
Bergbehörde  festzusetzende  und  auf  höchstens  sechs  Monate  zu  bemessende  Nachfrist
von  den  Berechtigten  überschritten,  so  erklärt  die  Bergbehörde  die  Verleihung  für
erloschen.

§.  29.  Zusammenlegung von Feldern.

Mehrere  im  Zusammenhange  stehende  Felder,  welche  jedoch  die  Anzahl  von
fünfzehn  nicht  übersteigen  dürfen,  können  zu  einem  Gesammtfeld  vereinigt  werden.
Für  die  Eintragung  ist  eine  Abgabe  von  vierzig  Mark  zu  zahlen.  Der  Antheil
eines  jeden  Betheiligten  ist  genau  zu  bestimmen.  Sind  Felder  in  dieser  Weise
vereinigt,  so  genugt  es,  zur  Einhaltung  der  in  §§.  26  bis  28  erwähnten  Fristen,
wenn  nur  eines  oder  einige  derselben  bearbeitet  werden.

§.  30.  Grubenausscchüsse.

Für  jedes  öffentliche  Grubengebiet  wird  ein  Grubenausschuß  gebildet,  welcher
aus  Vertretern  der  mit  Feldern  Beliehenen  und  der  Eigenthümer  von  Grundstücken,
welche  in  dem  öffentlichen  Grubengebiet  belegen  sind,  bestehen  soll.

Die  Zusammensetzung  des  Grubenausschusses  und  das  Verfahren  vor
demselben  wird  durch  Verfügung  des  Kaiserlichen  Kommissars  für  das  Schutzgebiet
  bestimmt.

§.  31.

Der  Grubenausschuß  ist  verpflichtet,  der  Bergbehörde  sowie  dem  Kaiserlichen
Kommissar  für  das  Schutzgebiet  über  alle  das  öffentliche  Grubengebiet  betreffenden
Verhältnisse  Aufschluß  zu  geben.

Vor  Festsetzung  der  Entschädigungen  in  Gemäßheit  des  §.  49  Ziffer  2  ist
der  Grubenausschuß,  wenn  ein  solcher  gebildet  ist,  gutachtlich  zu  hören.  Imgleichen
  soll  eine  vorherige  Anhörung  desselben  erfolgen,  wenn  für  das  öffentliche