Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859. (50) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1859.

XV

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

«
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des
Gesetzes.

Seite.

 

1859.
43.  Juli.

5.  August.

200.  —

21.  —

 

1859.
72.  Juli.

18.  Ausust.

13.  Septbr.

31.  August.

23.  Septbr.

13.  —
13.  —

13.  —

31.  August.

 

Bekanntmachung  der  Ministerial-Erklärung  vom

7.  Juli  1859.,  betreffend  die  Uebereinkunft  zwischen

  Preuzen  und  Bayern  zur  gegenseitigen

Verhütung  und  Bestrafung  der  Forkes,  Jagd-,

Feld=  und  Fischerei-Frevel  in  den  Grenzgebieten.



Privilegium  wegen  Emission  von  6,000,000  Thalern
  Prioritäts-Obligationen  der  Rhein-Nahe
Eisenbahngesellschaft.

Bekanntmachung  über  die  unterm  11.  Juli  1859.
urfolgte  Bestltigung  des  Statuts  der  detmather
  Bräckenha-Mkiengesellschatl.

Ministerial=  Erkldrung,  betreffend  die  mit  der
Fürstlich  Neu  Ptauishen  Alterer  dinie  Regierung
  getroffene  Uebereinkunft  wegen  des  gegenseitigen
  Schute  der  Waarenbezeichnungen
  gegen  Mißbrauch  und  Verfälschung.

Bestätigungs-Urkunde  des  Nachtrags  zu  dem
Statut  der  Allgemeinen  Gas-Aktiengesellschaft
in  Magdeburg,  nebst  Nachtrag.

Allerhöchster  Erlaß,  die  Abtretung  der  auf  Staatskosten
  erbauten  Chausseestrecke  von  Pillau
nach  Alt-Pillau  an  den  Kreis  Fischhausen
und  Verleihung  des  Rechts  der  Chausscegeld-Erhebung
  in  Verbindung  mit  der  im  Bau  beriffenen

  Kreis-Chaussee  von  Alt-Pillau  über

Fumehnen  nach  Fuchsöberg  2c.,  sowie  die
Verleihung  der  sonstigen  fiskalischen  Vorrechte
für  die  gedachte  Chausscestrecke  betreffend.

Statut  des  Deichverbandes  für  den  Wolmirstedter
  Bürgerwall.

Bekanntmachung  der  Ministerial-Erklärung  vom
5.  August  1859.,  betreffend  die  mit  der  Fürstlich
  Reuß-Plauischen  dlterer  Linie  Regietung
  getroffene  Uebereinkunft  wegen  des  gegenseitigen
  Schutzes  der  Waarenbezeichnungen
gegen  Mißbrauch  und  Verfälschung.

Bekann#machung,  betreffend  die  unterm  25.  Juli
d.  J.  erfolgte  Allerhöchste  Bestätigung  der  Statuten
  der  unter  dem  Namen:  „Aktiengesellschaft
der  Posener  Guanofabrik“  in  Ferzyce
errichteten  Aktiengesellschaft.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  in  Gemaßheit
der  Gesetze  vom  10.  Mai  1858.  und  2.  Juli
1859.  zu  Eisenbahnbauten  aufzunehmenden
Staatsanleihen  von  resp.  7,500,000  Nthlr.
und  10,900,000  Rehlr.,  zusammen  achtzehn
Millionen  vierhundert  tausend  Thalern.

 

 

27.

30.

34.

33.

33.

32.

5096.

5107.

5111.

5109.

5118.

51|1.
5114.

5115.

5110.

 

387-392.

40.

40.

47-418.

437.

42.420.
47.

419.