Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1867. (58) 

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1867.

XV

 

Datum
des
Gesetzes  rc.

Ausgegeben
zu
Berlin.

JInh  a  l  t.

Nr.
des

Stücks.

Nr.

des
Gesetzes.

Seite.

 

1867.
29.  März.

31.

1867.
5.  April.

6.  Mai.

 

 

Bekanntmachung,  betreffend  die  Ausführung  des
Hannoverschen  Gesehes  über  das  Pfandrecht
  und  die  Befriedigung  der  Glärbiger
im  Konkurse,  vom  I4.  Dezember  1864.
(Hannoversche  Gesetz  Samml.  S.  556.).

Verordnung,  den  Betrieb  stchender  Gewerbe
im  vormaligen  Kurfürstenthum  Hessen  betreffend.


Verordnung,  den  Betrieb  stehender  Gewerbe
im  vormaligen  Königreich  Hannover  betreffend.


Verordnung,  betreffend  das  Jagdrecht  und
die  Jagdpolizei  im  ehemaligen  Herzogthum
Nassau,  nebst  Nachweisung.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verschmelzung
des  Telegraphenwesens  in  dem  ehemaligen
Herogthum  Nassau  mit  dem  Prruheichen

elcgraphenwesen.  "#

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  in  Gemäßheit
des  Gesetzes  vom  28.  September  1866.  zur
Deckung  des  außerordentlichen  Geldbedarfs  der
Militair-  und  Marineverwaltung  auf.
unemend  Staatsanleihe  von  30  Milionen
  Thaler.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Justiz.  Organisation
  in  der  ehemaligen  Landgrafschaft
Hessen-Homburg.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Einführung
verschiedener  Vorschriften  des  Prcußischen  Rechts
über  die  Rechtsverhältnisse  der  Militairpersonen
  in  den  durch  das  Gesetz  vom  20.
September  1866.  und  die  Gesetze  vom  21.  Dezember
  1866.  mit  der  Preußischen  Monarchie
vereinigten  Landestheilen,  nebst  Zusammenstellung.


Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Rechts  zur  Erhebung  des  Chausseegeldes
nach  dem  für  die  Staats--Chausseen  geltenden
Chausseegeld-Tarif  auf  der  Strecke  von  Oberwesel
  nach  Simmern  an  die  Gemeinden
Oberwesel,  Damscheid  und  Wiebelsheim,  im
Kreise  St.  Goar)  und  die  Gemeinden  Pleizenbausen.
  Bergenhausen,  Budenbach,  Steinach,

  Kifseldach  #  diesseits  und  Kisselbach  -jen.
seits-,  im  Kreise  Simmern,  Regierungsbezirk
Koblenz.

 

26.

27.
28.
28.

28.

26.

32.

37.

 

6595.

6602.

6596.

6615.

6620.

6627.

 

423-424.

425-426.

426-438.

440.

400.

495—496.

519532.

551.