Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1900. (66)

D.

Deklaration  des  Einkommens  s.  Einkommens-Deklaration.

Desinfektion  der  Fahrzeuge  des  Fluß=  und  Binnenschiffverkehrs
  bei  Pestgefahr.  Vorschr.  hierüber  (V.  v.  12.  Dez.
§  17)  971.  —  Desgl.  der  Seeschiffe  bei  Pestgefahr.
Vorschr.  hierüber  (Desinfektionsanweisung  z.  V.  v.
12.  Dez.)  981  fg.

Desinfektionsanweisung  für  Seeschiffe,  welche  der  gesundheitspolizeilichen
  Kontrole  beim  Anlaufen  eines
deutschen  Hafens  unterliegen  (Anl.  3  z.  V.  v.  12.  Dez.)
981.—  Allgemeine  Bestimmungen  (das.  88  1—6)981  #g.
—  Desinfektionsmittel  (das.  97)  983  fg.  —  Anwendung
der  Desinfektionsmittel  im  einzelnen  (das.  §§  8—19)
985  fg.

Desinfektionsmittel  s.  Desinfektionsanweisung.

Deuben.  Enteignung  von  Grundeigenthum  in  das.  Flur

zum  Zwecke  der  Umgestaltung  und  Erweiterung  der
dortigen  Eisenbahnverkehrsstelle  2c.  (V.  v.  5.  Mai)  244.

Dienstalterszulagen  der  Lehrer  an  den  Volksschulen.
Abänderung  der  gesetzlichen  Bestimmungen  über  die  Gewährung
  von  Staatsbeihülfen  hierzu  an  die  Schulgemeinden
  (Ges.  v.  26.  Febr.  Art.  1)  42.—  Ausf.-Best.
hierzu  (V.  v.  26  März)  90  fg.

Diensttitel  der  Landbauamts-Vorstände  (Bek.  v.  10.  Dez.)
958.  —  Amtstitel  der  Vorsitzenden  der  vereinigten
Handels=  und  Gewerbekammern  (Ges.  v.  4.  Aug.  8  20)
871.

Dienstvorschrift  über  Marschgebührnisse  bei  Einberufungen
  zum  Militärdienst  sowie  bei  Entlassungen.  Abänderung
  des  Musters  0  zu  §  37  ders.  (V.  v.  12.  Jan.)  3.

Diplom-  Ingenieur.  Erwerbung  dieses  Titels,  Verleihung
  dess.  durch  die  Technische  Hochschule  zu  Dresden
(Bek.  v.  12.  Jan.)  5.

Dippelsdorf,  Haltestelle  an  der  Staatseisenbahnlinie
Radebeul-Radeburg.  Enteignung  von  Grundeigenthum
für  deren  Erweiterung  (V.  v.  19.  Sept.)  917.

Direktionsreferendare  bei  der  Staatseisenbahn-Verwaltung.
  Ermächtigung  ders.  zur  Vornahme  von  Beurkundungen
  (V.  v.  23.  Okt.)  926.

Direktivbehörde  in  Angelegenheiten  der  Reichsstempelabgaben.
  Bezeichnung  der  Zoll=  und  Steuerdirektion  zu
Dresden  als  solche  (Bek.  v.  30.  Juni  Z.  4)  448.

Direktor  der  Königl.  Porzellanmanufaktur.  Hofrangstellung
  (Bek.  v.  28.  April)  241.

Direktoren  der  Gefangenanstalten  s.  Gefangenanstalts-Direktoren.


Dispache.  Kosten  im  gerichtlichen  Verfahren  zur  Bestätigung
  der  Dispache  (Ges.  v.  15.  Juni  §  33)  275.
Dispacheure.  Bestellung  und  Verpflichtung  ders.  (V.  v.
Disziplinarbestimmungen  für  Lehrer  und  Lehrerinnen.

Ausdehnung  der  im  Gesetze,  das  Volksschulwesen  betr.,

XV

vom  26.  April  1873  enthaltenen  Disziplinarbestimmungen
  auf  die  Nadelarbeitslehrerinnen  (Ges.  v.  28.  Febr.
12)  46.

Döhlen.  Enteignung  von  Grundeigenthum  in  das.  Flur
für  Erweiterungsanlagen  an  der  Staatseisenbahnlinie
Dresden-Werdau  (V.  v.  5.  Mai)  244.

Doktor-Ingenieur.  Erwerbung  dieses  Titels,  Berechtigung
  der  Technischen  Hochschule  zu  Dresden  zur  Verleihung
  dess.  (Bek.  v.  12.  Jan.)  5.

Doppelthaler  s.  Vereinsthaler.

Dresden.  Errichtung  eines  II.  Hauptzollamts  das.,

Bezeichnung  des  bisherigen  Hauptamts  als  Hauptzollamt
  I,  Bildung  und  Abgrenzung  der  Bezirke  (Bek.
v.  21.  Juni)  267.

Technische  Hochschule.  Einräumung  des  Rechts
zur  Verleihung  der  Titel  „Doktor-Ingenieur“  und
„Diplom-Ingenieur“  (Bek.  v.  12.  Jan.)  5.

Dresden-Werdauer  Staatseisenbahnlinie.  Enteignung
von  Grundeigenthum  für  Erweiterungsanlagen  an  ders.
(V.  v.  5.  Mai)  244.

Drucksachen.  Bestimmungen  über  deren  Beförderung
durch  die  Post  (Postordg.  v.  20.  März  8§  8,  11)  108  fg.,
113.

Abänderung  der  Bestimmungen  der  Postordnung
(§  8  unter  b  —  Abs.  XIV—XVII  —)  vom  20.  März
1900  über  die  Beförderung  von  Drucksachen  als  außergewöhnliche
  Zeitungsbeilagen  (Bek.  v.  16.  Nov.)  944  fg.

E.

Ebersgrün.  Regulirung  des  Beitragsverhältnisses  zu
den  Parochiallasten  der  dorthin  eingepfarrten  Reußischen
Gemeinde  Wolfshain  nach  erfolgter  Auspfarrung  der
Reußischen  Gemeinde  Schönbrunn  (Bek.  v.  30.  Mai)
260  fg.

Ehelicher  Güterstand.  Gesetzl.  Vorschr.  hierüber  (Ges.
v.  20.  Juni  8  18)  326.

Ehrengerichtshof,  ärztlicher.  Dauer  der  Zuständigkeit
des  für  den  bisherigen  Regierungsbezirk  Zwickau  gebildeten
  ärztlichen  Ehrengerichtshofs  für  den  neugebildeten
Regierungsbezirk  Chemnitz.  Errichtung  eines  besonderen
Ehrengerichtshofs  für  jeden  der  Regierungsbezirke  Zwickau
und  Chemnitz  (V.  v.  10.  Juli  §  6  Z.  4)  483.

Eilbestellung  von  Postsendungen.  Vorschr.  hierüber
(Postordg.  v.  20.  März  §  22)  123  ffg.

Einkommen.  Bestimmungen  über  die  Einschätzung
dess.  zur  Einkommensteuer  (Instr.  z.  Eink.  St.  Ges.
Abschn.  V—  VIII)  816  fg.

Einkommens-Deklaration.  Aufforderung  der  Beitragspflichtigen
  hierzu  (Ges.  v.  24.  Juli  §  39)  577  g.
(V.  v.  25.  Juli  §  47)  604  fg.  Formulare  hierzu  (Anl.
K  und  L)  771,  773.

Einkommensteuer.  Erhebung  ders.  in  den  Jahren  1900
und  1901  (Ges.  v.  12.  Mai  §  3b)  251.