Contents : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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zu  offenen  Lagern  (Getreide-,  Olmühlen  oder  Teilungslagern  der  Kaiserlichen  Marine—
verpflegungsämter)  angeschrieben  gewesen  sind  und  zutreffendenfalls  zu  welchem,  sowie,  ob
und  während  welches  Zeitraums  eine  Lagerung  in  Verschlußlagern  (öffentlichen  Zollniederlagen
  oder  Privatlagern  unter  amtlichem  Mitverschlusse)  stattgefunden  hat."“
3.  Im  8  14  Abs.  3  sind  hinter  dem  Worte  „Zoll“  die  Worte  „und  Lagerausgleich“  einuschalten.

zusch  4.  Im  Abs.  4  des  §  23  sind  hinter  dem  Worte  „Eingangszoll“  die  Worte  „und  gegebenenfalls
der  Lagerausgleich  (§  33  Abs.  3)“  einzuschalten.
5.  Im  Abs.  6  des  §  23  ist  anstatt  „§  2“"  zu  setzen  „§  3“.
6.  Im  1.  Absatze  des  §  30  sind  im  1.  Satze  hinter  den  Worten  „weitere  Abfertigung  der
Waren“  die  Worte  „sowie  den  etwa  auf  ihnen  ruhenden  Lagerausgleich“  hinzuzufügen.
7.  §  33  erhält  folgenden  neuen  3.  Absatz:
„Bei  Waren  der  in  §&  10  a  genannten  Art  ist  außerdem  in  beiden  Fällen  der  Lagerausgleich
  nach  den  §§  6  bis  10  der  Zoll-Stundungsordnung  zu  berechnen  und  zu  erheben.“
8.  In  Ziffer  1  des  §  34  ist  hinter  dem  Worte  „sofort“  ein  Komma  zu  setzen  und  dann  einzuschalten:


„gegebenenfalls  unter  gleichzeitiger  Entrichtung  des  Lagerausgleichs,“.
9.  Muster  A.
Im  Kopfe  der  Spalte  14  ist  hinzuzufügen:
„und  —  bei  lagerausgleichpflichtigen  Waren  —
e)  1.  ob  zu  einem  offenen  Lager  und  zu  welchem  angeschrieben  gewesen,
2.  ob  und  während  welches  Zeitraums  in  Verschlußlagern  gelagert“.
10.  Muster  B.
a)  Auf  Seite  1  ist  in  der  Annahme-Erklärung  hinter  dem  Worte  „Verpflichtungen“  einzuschalten:
„sowie  die  Haftung  für  den  auf  den  Waren  ruhenden  Lagerausgleich“.
b)  Die  mit  ")  bezeichnete  Fußnote  ist  wie  folgt  abzuändern:
„Nicht  Zutreffendes  ist  zu  durchstreichen.“
c)  Auf  Seite  2  ist  im  Kopfe  der  Spalte  13  am  Schlusse  anstatt  des  Punktes  ein  Strichpunkt
zu  setzen  und  dann  hinzuzufügen:
„und  —  bei  lagerausgleichpflichtigen  Waren  —
e)  1.  ob  einem  offenen  Lager  und  zu  welchem  angeschrieben  gewesen,
2.  ob  und  während  welches  Zeitraums  in  Verschlußlagern  gelagert“.
d)  Auf  Seite  3  sind  unter  V  an  Stelle  des  Wortes  „Zollberechnung“  die  Worte  „Berechnung
der  Zollgefälle  und  des  Lagerausgleichs“  zu  setzen.
e)  Ebenda  erhält  der  Kopf  der  Spalte  21  folgende  anderweite  Aufschrift:
98  ollbetrag.  6
agerausgleich.“
11.  Muustas  D.
a)  Auf  Seite  1  sind  dieselben  Abänderungen,  wie  unter  Ziffer  10  a  und  b  angegeben,  vorzunehmen.
b)  Auf  —  2  ist  im  Kopfe  der  Spalte  12  die  unter  Ziffer  10e  angegebene  Ergänzung  vorzunehmen.

c)  Auf  Seite  3  sind  unter  IV  und  in  Spalte  21  die  unter  Ziffer  10d  und  e  angegebenen
nderungen  zu  bewirken.

VI.  Hrivatlagerregulativ.

1.  Im  §  4  ist  zwischen  Abs.  3  und  4  folgender  neuer  Absatz  einzuschalten:

„Werden  zu  einem  Privatlager  Waren  der  im  §  2  Ziffer  1  der  Zoll-Stundungsordnung
  genannten  Art  abgelassen,  so  haftet  der  Lagerinhaber  in  gleicher  Weise  wie  für
die  Zollgefälle  auch  für  den  auf  den  Waren  ruhenden  Lagerausgleich.“

2.  Im  Abs.  7  des  §  8  sind  an  Stelle  der  Worte  „Vorschrift  des  §  23  Abs.  3  und  folgende  des
Eisenbahn-Zollregulativs“  die  Worte  „den  Bestimmungen,  betreffend  die  Ermittelung  des  zollpflichtigen
Gewichts  von  Waren,  die  in  Eisenbahnwagenladungen  eingehen,  mittels  der  Gleiswage  (Zentesimalwage)
—  Anleitung  für  die  Zollabfertigung  Teil  II.  6  —“  zu  setzen.