178  Nr.  28.  1917.

IIIV2.  Nr.  22  671/809.  Nr.  309.  Altona,  den  13.  Februar  1917.

Maßnahmen  zur  Kohlenersparnis.

In  Ergänzung  meiner  Bekanntmachung  vom  29.  Januar  1917,  betreffend  die
dringende  Notwendigkeit  größerer  Sparsamkeit  im  Gebrauch  von  Beleuchtungs=  und
Heizmitteln  bestimme  ich  auf  Grund  des  §  4  und  6  Ib  des  Gesetzes  über  den  Belage-*
  ustand  vom  4.  Juli  1851,  um  der  vorübergehenden  Kohlennot  zu  steuern,
olge  :  ·

1.  Die  Kirchen  dürfen  nicht  mehr  geheizt  werden,  die  öffentlichen  Sammlungen,
Museen  und  dergl.  nur  insoweit,  als  es  zur  Erhaltung  der  darin  aufbewahrten
  Gegenstände  dringend  erforderlich  ist.

Sämtliche  staatlichen  und  privaten  Schulen  mit  Ausnahme  der  Volksschulen
  werden  geschlossen.

Theater,  Lichtspieltheater,  Konzerthallen,  Säle,  in  denen  Mufikvorträge,
öffentliche  Versammlungen,  Vorträge  ober  sonstige  öffentliche  Veranstaltungen
  stattzufinden  pflegen,  ebenso  die  öffentlichen  Unterhaltungsrestaurants
  mit  musikalischen  Darbietungen,  Varietsés,  Spezialitätentheater,  Singspielhallen
  und  dergl.,  sowie  die  großen  Kaffeehäuser,  die  ihren  Gästen
bisher  musikalische  oder  deklamatorische  Vorträge  geboten  haben,  werden
geschlossen.

Die  Lieferung  von  Brennstoffen,  insbesondere  von  Kohlen  und  Koks,  an
die  unter  1—3  genannten  Betriebe  wird  verboten.

Aie  Brennstoffvorräte,  die  für  die  in  Ziffer  1—3  genannten  Betriebe  bestimmt
  sind,  gelten  hiermit  als  zugunsten  des  Kommunalverbandes,  in  dem
sie  sich  befinden,  beschlagnahmt.

Über  die  Vorräte  darf  von  den  Eigentümern  nur  noch  mit  Genehmigung
  des  Kommunalverbandes  oder  der  von  ihm  beauftragten  Behörden
verfügt  werden.  Der  Kommunalverband  ist  berechtigt,  sie  r*  den  Einstandspreisen
  zu  enteignen  und  an  Betriebe  der  öffentlichen  Wohlfahrt,  Volksküchen,
  Wärmehallen  usw.  abzugeben.

Das  Eigentum  an  den  Brennstoffen  geht  mit  Zustellung  des  Enteignungsbescheides
  auf  den  Kommunalverband  über  ·  ·

Spätestens  bei  der  Abholung  von  dem  bisherigen  Eigentümer  sind  die
enteigneten  Vorräte  zu  bezahlen.

Die  Landeszentralbehörden  und  die  von  ihnen  beauftragten  Behörden
können  in  Berücksichtigung  besonderer  örtlicher  Verhältnisse  von  den  Beimmungen
  zu  1—3  für  einzelne  Betriebe  oder  Arten  von  Betrieben
kimmun  oder  für  einzelne  Tage  Ausnahmen  innerhalb  des  Rahmens  der
bisherigen  Vorschriften  zulassen.  .
Deese  kekärhnn  bönnen  an  die  Erfüllung  bestimmter  Bedingungen,
insbesondere  die  Einschränkung  oder  Einstellung  der  Heizung  und  Beleuchng,
  geknüpft  werden.
tung.  ie  ren  von  Brennstoffen  bleibt  auch  im  Falle  solcher  Ausnahmebewilligungen
  untersagt.

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