Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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von  dem  Ertrage  des  gesammten  Ertrag  gebenden
  Eigenthums  mindesiens

1  3.  auf  das  Grund-Eigenthum  und
höchsiens.  6

2  3-  auf  das  Nicht-Erundeigenthum  zu
rechnen  sep,  allein  sie  theilte  dennoch  die  in
den  Akten  ausgesprochene  Ansicht  der  Großherzogl.
  Immediat-Kommission,

„daß  die  Resultate  der  Abschäátzung  so,

„wie  sie  jeht  vorliegen,  zu  sofortiger  Aus-„führung

  des  neuen  Abgabe-Systems  nicht

„brauchbar  seyen.“

Beym  Ertrage  vom  Feldgewerbe  entskand

  eine  Discussion  darüber:  ob  überhaupt.

das  Feldgewerbe  besonders  abgeschatzt  und
in  Ansatz  gebracht  werden  könne?  indem  hierüber
  auch  bey  der  „Section  verschiedene  Ansichten
  statt  gefunden  hatten.  Einige  Mitglieder
des  Landtags  waren  der  Meinung,  daß  das
Feldgewerbe  als  das  Mittel,  wodurch  das
Grundstück  ertragfähig  werde  und  weil
der  Werth  jenes  Gewerbes,  für  sich  allein
genommen,  gar  nicht  bestimmt  werden  konne,,
  nicht  besonders  abzuschätzen  sey;  andere
behaupteten,  daß  der  Grundsaß  der  gleichmäßigen
  Besteuerung  aller  Leistungsfähigkeit
allerdings  eine  besondere  Abschätzung  des
Feldgewerbes  (desjenigen,  was  durch  eigene
Bearbeitung  des  Ackers  verdient  werde)  neben
  der,  bloß  auf  den  tarirten  Werth  des
Grundstückes  gestützten  Abschätzung  des  Ertrags,
  statt  finden  müsse.

Diese  vorläusige  Discussion  wurde  indeß
auf  künftige  weitere  Berathung  ausgesetzt.

Bey  den  vorliegenden  Zweifeln  gegen  die
Richtigkeit  der  Resultate  der  Abschätzung
wurde  der  Vorschlag  gethan,  duß  die  Grundsäbe
  des  Abschätzungs  -Regulativs  einzeln
durchgegangen  und  geprüft  werden  moöchten,
um  zu  erwägen,  ob  nach  solchen  ein  sicheres
  Resultat  möglich  sey?  und  um  sich,
wenn  dieses  nach  der  Ansicht  des  Landtags
  nicht  möglich,  die  Gewißheit  der

Unrichtigkeit  der  Resultate  zu  verschaffenz
man  glaubte  jedoch  die  Prüfung  jener  Resultate
  so  lange  aussetzen  zu  können,  bis
eine  anderweite  Abschätzung  oder  wenigstens
eine  Revision  der  geschehenen,  für  nothwendig
  erachtet  werde.

Referent  gieng  hierauf  zu  der  Frage  über:
ob  die  vom  Landtage  angenommenen  und
Landesfürstlich  sanctionirten  Grundsätze  einer
allgemeinen  neuen  Besteuerung,  wie  solche
auch  in  dem  vorgelegten  Gesetzesentwurfe
wieder  aufgestellt  worden,  auf  die  in  selbigem
  angenommene  Weise  ausführbar  sepen?
Die  Section  habe  solches,  wegen  der  ihr
zweifelhaft  und  unsicher  vorgekommenen  Resultate
  der  Abschähung,  indem  die  im  Gesetze
  angenommene  Ausführung  jener  Grundsätze
  ein  rich  tiges  Resultat  der  Abschätzung
voraussetze,  bezweifeikt.

Es  wurde  hierbey  darauf  aufmerksam
gemacht,  daß  die  im  Gesetze  angenommene
Methode  der  Ansführang  sich  lediguch  auf
die  Annahme  von  Orts-Quoten  stutze

und,  wenn  man  diese  nicht  annehmen  könne,

auch  der  ganze  Theil  des  Gesetzes,  welcher
sich  auf  die  Ausführung  der  Grundsätze  beziehe,
  nämlich  der  dritte  Titel  desselben,  hinweg
  falle.

Referent  bemerkte  ferner,  daß  wenn  vorstehende
  Frage  bejaht  werde,  eine  Revision
der  Abschätzung  nothwendig  sey,  werde  sie
aber  verneint,  so  wären  für  diesen  Fall  von
einzelnen  Mitgliedern  der  Section  folgende
Vorschläge  zu  alêbaldiger  Ausführung  der
Grundsätze  einer  allgemeinen  Besteuerung  gethan
  worden:

Erster  Vorschlag:  Ohne  eine  Abtheilung
  zwischen  Grundbesitzern  und  Nicht-Grundbesitzern
  anzunehmen,  schätze  man  jedes
Individuum  nach  seinem  jährlichen  Einkommen,
  (dieses  rühre  her  von  Grund=  oder
von  Nicht-Grund-Eigenthum)  in  die  .  10.  des
Gesetzebentwurfes  angenommenen  Klassen  ein