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von dem Ertrage des gesammten Ertrag gebenden
Eigenthums mindesiens
1 3. auf das Grund-Eigenthum und
höchsiens. 6
2 3- auf das Nicht-Erundeigenthum zu
rechnen sep, allein sie theilte dennoch die in
den Akten ausgesprochene Ansicht der Großherzogl.
Immediat-Kommission,
„daß die Resultate der Abschäátzung so,
„wie sie jeht vorliegen, zu sofortiger Aus-„führung
des neuen Abgabe-Systems nicht
„brauchbar seyen.“
Beym Ertrage vom Feldgewerbe entskand
eine Discussion darüber: ob überhaupt.
das Feldgewerbe besonders abgeschatzt und
in Ansatz gebracht werden könne? indem hierüber
auch bey der „Section verschiedene Ansichten
statt gefunden hatten. Einige Mitglieder
des Landtags waren der Meinung, daß das
Feldgewerbe als das Mittel, wodurch das
Grundstück ertragfähig werde und weil
der Werth jenes Gewerbes, für sich allein
genommen, gar nicht bestimmt werden konne,,
nicht besonders abzuschätzen sey; andere
behaupteten, daß der Grundsaß der gleichmäßigen
Besteuerung aller Leistungsfähigkeit
allerdings eine besondere Abschätzung des
Feldgewerbes (desjenigen, was durch eigene
Bearbeitung des Ackers verdient werde) neben
der, bloß auf den tarirten Werth des
Grundstückes gestützten Abschätzung des Ertrags,
statt finden müsse.
Diese vorläusige Discussion wurde indeß
auf künftige weitere Berathung ausgesetzt.
Bey den vorliegenden Zweifeln gegen die
Richtigkeit der Resultate der Abschätzung
wurde der Vorschlag gethan, duß die Grundsäbe
des Abschätzungs -Regulativs einzeln
durchgegangen und geprüft werden moöchten,
um zu erwägen, ob nach solchen ein sicheres
Resultat möglich sey? und um sich,
wenn dieses nach der Ansicht des Landtags
nicht möglich, die Gewißheit der
Unrichtigkeit der Resultate zu verschaffenz
man glaubte jedoch die Prüfung jener Resultate
so lange aussetzen zu können, bis
eine anderweite Abschätzung oder wenigstens
eine Revision der geschehenen, für nothwendig
erachtet werde.
Referent gieng hierauf zu der Frage über:
ob die vom Landtage angenommenen und
Landesfürstlich sanctionirten Grundsätze einer
allgemeinen neuen Besteuerung, wie solche
auch in dem vorgelegten Gesetzesentwurfe
wieder aufgestellt worden, auf die in selbigem
angenommene Weise ausführbar sepen?
Die Section habe solches, wegen der ihr
zweifelhaft und unsicher vorgekommenen Resultate
der Abschähung, indem die im Gesetze
angenommene Ausführung jener Grundsätze
ein rich tiges Resultat der Abschätzung
voraussetze, bezweifeikt.
Es wurde hierbey darauf aufmerksam
gemacht, daß die im Gesetze angenommene
Methode der Ansführang sich lediguch auf
die Annahme von Orts-Quoten stutze
und, wenn man diese nicht annehmen könne,
auch der ganze Theil des Gesetzes, welcher
sich auf die Ausführung der Grundsätze beziehe,
nämlich der dritte Titel desselben, hinweg
falle.
Referent bemerkte ferner, daß wenn vorstehende
Frage bejaht werde, eine Revision
der Abschätzung nothwendig sey, werde sie
aber verneint, so wären für diesen Fall von
einzelnen Mitgliedern der Section folgende
Vorschläge zu alêbaldiger Ausführung der
Grundsätze einer allgemeinen Besteuerung gethan
worden:
Erster Vorschlag: Ohne eine Abtheilung
zwischen Grundbesitzern und Nicht-Grundbesitzern
anzunehmen, schätze man jedes
Individuum nach seinem jährlichen Einkommen,
(dieses rühre her von Grund= oder
von Nicht-Grund-Eigenthum) in die . 10. des
Gesetzebentwurfes angenommenen Klassen ein