Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

schlusse,  „daß  zu  Ausfuͤhrung  einer  gleichmaͤßigen,
  auf  das  Verhaͤltniß  der  Leistungskraft
  gegruͤndeten,  allgemeinen  directen  Besteuerung
  im  Sinn  des  beschlossenen
Steuer-Systems  vorerst  die  Leistungsfähigkeit
  der  verschiedenen  Abtheilungen
  der  Staatsbürger,  wenn
gleich  approrimativ  doch  möglichst  sicher,  zu
errtern  sey,  lag  wohl  unverkennbar  ein
lehrreicher  Wink,  daß  bey  dem  zu  entwerfenden
  Regulativ  die  Gleichmaßigkeit  der
nach  Verhäáältnißmäßigkeit  zu  entrichtenden
  Steuer-Quoten  nicht  in  einem,  es
sev  uberhaupt,  es  sey  besonders  hinsichtlich
der  Individual-Quoten,  unbedingten
  Sinne  solle  verstanden  und  anzuwenden
  getrachtet  werden.  Gründe  von
Gewicht  unterstützten  diese  Ansicht;  und  diese
Gründe  mußten  der  den  Gesetzentwurf  zu
arbeiten  beauftragten  Behörde  als  Verhaltungsregeln
  gelten,  da  ihr  Zusammenhang
mit  den  höchsten  Gütern  des  Menschen,
deren  Gewährleistung  ihm  das  Bedürfniß,
Bürger  eines  Staats,  Unterthan  einer
Staatsgewalt  zu  werden,  zur  Nothwendig-=keit
  macht,  wesentlich  begründet  ist  —  mit
Gütern,  deren  Beeinträchtigung  das  Steuerwesen
  in  Zeiten  der  Noth  und  vorübergehend
  vielleicht  zuweilen  nicht  vermeiden
kann,  ohne  jedoch  auf  Entschuloigung  rechnen
  zu  dürfen,  wenn  es  auf  die  Dauer  und
als  System  gegeben  sich  an  ihnen  vergehkt,
ja,  ohne  dann  seine  Dauer  selbst  anders  als
ephemer  und  seinen  Boden  als  untergraben
betrachten  zu  können.  Wollte  man  dem
Begriffe  der  Gleichmäßigkeit  der  auf  das
Verhältniß  der  Leistungsfähigkeit  begründeten
  Individual-Quoten  unbedingte  Anwendung
  geben,  so  konnte  dies  nur  unter
folgenden  Voraussetzungen  geschehen:

1)  Hinsichtlich  des  Grundbesitzes:
  Es  mußte  bereits  jedes  Orts  ein  gleichförmig
  durch  das  ganze  Staatögebiet  gülti-135



gen  Grund-Besteuerungsgeseh  vorhanden
seyn,  welches  auf  richtiger  Ausmittelung  des
mittlern  reinen  Ertrags  jedes  Grundstücks  in
Geld  und  des  mittlern  reinen  Miethswerths
jedes  Gebaudes  in  Geld  fußend,  yiernach
beydes  mit  angemessenen  Jahlen  kapitalisirend,
  den  Grund=  und  Gebäude-Kapitalwerth
richtig  bestimmen  ließ.  Die  sonach  auf  jedes
  Grundstück  und  Gebéude  in  gleichmäßigem
  Procent-Verhältniß  zu  dem  Kapitalwerthe,
  den  sein  reiner  mittlerer  Ertrag  in
Geld  ergab,  bey  dem  einen,  wie  bey  allen
andern  Grundsteuer  Ocbjecten  repartirte
Steuer-Quote  würde  zwar  schon  eine  richtige
  Grundsteuer,  aber  eine  als  Einkommen-Steuer
  in  Grundsteuer-Form
zu  entrichtende  directe  Steuer  erst  dann
möglich  machen,  wenn  noch  en  tweder  von
dem  vorbesagterweise  gefundenen  Kapitalwerthe
  des  Grundstücks  und  Gebäudes  zuvor
die  darauf  haftenden  Schulden  oder
Grundlasten  ihrem  Kapitalwerthe  nach  abgezogen
  worden,  oder  wenn  doch  wenigstens
  dem  Grundbesitzer  durch  das  Gesetz
ausdrücklich  Fug  und  Macht  ertheilt  worden
  wäre  wegen  der  Schulden  und  deren
Zinsen  dem  Gläubiger,  wegen  der  Grundlasten
  dem  Grundherrn  bey  Entrichtung
der  Zinsen  und  Leistung  der  Grundlasten,  in
Folge  des  Steuer-Quotenantheils,  der  auf
die  genannten  Obiecte  trifft,  als  Aufrechnung
  das  Angemessene  in  Abzug  zu  bringen.

Denn  da  eine  bis  in  die  Individual-Quoten
  hinab  gleichmäßige  Vermögensoder
  Einkommen-Steuer,  sie  werde  entrichtet
  von  dem  Grundvermögen  und  Einkommen
  oder  vom  Nicht-Grundvermögen  und
Einkommen  der  Staatsgenossen,  um  Vermsgens=
  und  Einkommen-Steuer  im  schärfsten
Sinne  des  Worts  zu  seyn,  nicht  auch  die
Schulden,  welche  nicht  zum  Vermögen  gehören,
  nicht  auch  die  den  Schulden  gleichenden
  Grundverpflichtungen  und  deren  Ka-