Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

)  daß  zum  Behuf  der  nach  Leistungẽfaͤhigkeit
  zu  entrichtenden  directen  allgemeinen
Steuern  vorerst  die  Leistun  gsfahigkeit
  der  verschiedenen  Abtheilungen
  der  Staatsbürger,  wenn
gleich  approrimativ  doch  möglichst  sicher,
erörtert  werde.

Die  dritte  Methode  und  der  nach  ihr
redigirte  beyliegende  Gesetzentwurf,  insofern
er  die  Verfügungen  über  die  allgemeine  directe
  Steuer  enchält,  erfüllt  diese  Erfordernisse.
  «

Denn

a)  nach  Tit.  I.  8.  4.  Nr.  3.  des  Gesebentwurfs
  sind  zu  dieser  directen  Steuer
alle  Staatsbürger  in  allen  Klassen
und  Abtheilungen  der  Staatéunterthanen
  pflichtig;

b)  sie  sind  es  nach  Maasgabe  ihrer
Leistungsfähigkeit,  indem  sie  sowohl
in  der  eben  angezogenen  Gesetzentwurfsstelle
für  verbindlich  erklärt  werden,  nach  dem
Verhüältnisse  ihres  Ertrag  gebenden  oder  zu
geben  geeigneten  beweglichen  und  unbeweglichen
  Vermögens  und  ihres  reinen  Einkommens
  aus  Geschäfts=  und  Erwerbs-Betrieb
zu  der  directen  allgemeinen  Steuer  bepyzutragen,
  als  auch  ferner,  nach  Tit.  II.  §.  12.
des  Gesetzentwurfs,  zum  Behuf  der  Ausführung
  der  erwähnten  Bestimmungen  die
period'sch  von  15.  zu  15.  Jahren  wiederkehrende
  Abschähung  des  gesammten  den
Staatsunterthanen  gehörigen  Grund=  und
beweglichen  ertraggebenden  Vermögens  und
ihres  Erwerbs=  und  Gescháäfté-Einkommens
angeordnet  wird,  wodurch  allein  die  Eroörrung
  der  Leistungefähfgkeit  der  verschiedenen.
  Abtherlungen  der  Staatsbürger,
  wenn  gleich  aprrorimativ  doch
brauchbar  sicher  gelingen  kann,  und  als
endlich  §.  15.  U  it.  II.  verordnet,  daß  die
durch  das  Regulativ  der  Abschäbung  vom
14ten  Deember  1879.  erfolgte,  dem  Landtag

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passend  und  in  brauchbaren  Resultaten  vorgelegte
  Schatzung  als  Erhebungs-Basis
diene,  bis  gesetzmäßig  eine  neue  Schatzung
erfolgt  seyn,  sonach  im  Allgemeinen  während
der  ersten  Periode  von  15.  Jahren.

c)  Daß  die  auf  der  Basis  der  erörterten
  Leistungsfähigkeit  die  Grundbesiter
treffenden  Beyträge  zu  der  directen  allgemeinen
  Steuer,  der  leichtern  Berechnungsund
  Erhebungsweise  halber,  in  Grundsteuern
  angenommen  werden  mögen,  verfügt
  Tit.  III.  §.  30.  in  folgenden  Worten:

„die  Grund=  und  Gebaudebesiter  jeder

„Gemeinde  sollen  den  ihnen  nach  Maas-„gabe

  des  Schatzungswerths  der  Gesammt-„heit

  der  Grundstücke  und  Gebaude  jeder

„Flur  und  Gemeinde  auszubringen  oblie-„genden

  Theil  der  Gemeinde-Quote  hin-„sichtlich

  der  Individual-d.  h.  der  jeden

„Grund=  und  Gebäudebesitzer  treffenden

„Quoten,  auf  dem  Fuße  der  in  jeder

„Flur  und  Gemeinde  bestehenden  Grund-„und

  Gebaudesteuer  entrichten.

Hinsichtlich  der  Ritter=  und  Freyguthsbesitzer
  würde  in  dleser  Hinsicht  —  nach  J.
2  r.  Tit.  III.  des  Gesehentwurfs  —  in  analoger
  Anwendung  dasselbe  statt  finden.

d)  Die  abtheilungsweise  erörterte
Leistun  gsfähigkeit  der  Staatsgenossen
wird  benutzt  und  festgehalten,  indem  §.  u.
Tit  lI.  des  Gesetzentwurfs  verordnet  ist:

„die  directen  Vermögens=  und  Erwerbs-„steuern

  sollen  —  —  —  so  erhoben
„werden,  daß  der  Maasstab  iorer  Erhe-„bung
  im  Ganzen  —  —  —  das  Pro-„cent-Verhältniß

  der  aufzubringqenden
„(Steuer)  Summe  zu  der  Summe  des
„abgeschätzten  Kapitalwerths  des
„Vermögens  und  Erwerbs  der  Staats-„unterthanen
  ist.  Diese  aufzubringende
„Summe  selbst  aber  soll  je  auf  die  ein-„zelnen
  Gemeinden  des  Staatsgebiets
„und  auf  die  Corporationen  der  Ritter-