zufolge neuerer Bestimmungen erspart werden
können. Es versteht sich übrigens von
stlbst, daß jede durch strenge Aufsicht und
Sparsamkeit ermoglichte Verminderung der
vorldufig auf ro, rthlr. veranschlagten
Aufwands-Summe der Landschaffts-Kasse zu
gute kommt.
Was endlich die Verwendung der, zum
Behuf der Umwandlung des Eisenach'schen
Zuchthauses, zu einer Central-Strafarbeicsranstalt,
für das Jahr 1817, verwilligten
2400 rthlr. anlangt, so waren, als Folge der
durch zufällige Hindernisse verzögerten Ausführung
dieses Bauplans, zur Zeit der letzten
ständischen Versammlung weder diese
Summen absorbirt) noch der weiter erforderliche
Kostenaufwand mit einiger Zuverlässigkeit
voraus zu bestimmen. Seitdem hat
sich bei lebhaften Betrieb der Ausführung
ergeben, was bey Bauveränderungen an alten
Gebäuden, zumal wenn sie auf keinem soliden
Grunde ruhen, gewöhnlich zu geschehen
pflegt; es ist Manches eingestürzt oder hat
weggerissen werden müssen, auf dessen Bestand
und Benutzung gerechnet worden war.
Hierdurch nun ist es geschehen, daß wie der
abschriftlich anliegende Bericht der Großher--zogl.
Landes-Direktion, nebst Akten, Rechmng
und Belegen, darlegt, außer verschiedenen
Reparatur-Kosten, die als solche aus
der Zuchthauskasse bestritten worden sind,
die verwilligte Summe mit 274y rihlr. 4 gr.
pf. hat überschritten werden müssen, und
daß zur völligen Einrichtung der Anstalt,
selbst nach dem minder kostspieligen der vorliegenden
Pläne, noch 500 rehlr. erforderlich
sind.
Wenn nun auch diese letztere Aufwands-Summe
von den in Antrag gestellten 10,000
rethlr. allenfalls mit bestritten werden mag,
so wird der getreue Landtag doch, was das
mit 2147 rithlr. 4 gr. 9 pf. gewirkte Deficit
anlangt, die Wünsche und Anträge der
191
Landes-Direktion zu Eisenach nicht unberücksichtigt
lassen. 2c.
Das Staats-Ministerium.
Beylage IJl.
Höchstes Deere#t.
Carl August,
von Gottes Gnaden Großherzog zu Sachsen-Weimar-Eisenach.
2c.
Antwort auf den unterthänigsten Vortrag vom
2Zsten Dechr. 1820.
den Staatedienst betreffend.
In einem Vortrage vom 23sten Decbr.
1820. hat der getr. Landtag 1) es anerkannt,
daß der Entlaßbarkeit der Staatsdiener,
ohne vorgängiges Verfahren bey einer
Justiz-Behörde und vorgängigen richterlichen
Ausspruch im Allgemeinen das Landesrecht
des Großherzogthums nicht entgegentrete;
er hat 2) auf ein Gesetz über die
hierbey berührte Frage, auf ein Gesetz, durch
welches die Entlaßbarkeit der Staatsdiener
in ihren Gründen und ihren Formen geregelt
werde, angetragen; er hat 3) gebeten,
daß Wir „den Staatsdienern bis dahin, wo
ein solches Gesetz förmlich erlassen worden,
eine beruhigende Zusicherung gnädigst aussprechen
möchten.“
Was nun A., die Erklärung unter 1)
betrifft: so ist es Uns erfreulich, wiewohl
nicht unerwartet gewesen, daß sich der getreue
Landtag selbst, ben dieser Gelegenheit von
willkührlichen, gesucht-künstlichen Interpretationen
der bestehenden, hier einschlagenden
Gesetze, von Interpretationen, welche nicht
das wahre Recht aus den Geseben entwikkeln,
sondern ein vermeintliches Recht in
die Gesetze hineintragen wollen, ganz entfernt
gehalten und Uns hierdurch die Möglichkeit
gesichert hat, entgegengesetzten Versuchen,
wenn sie vorkommen sollten, mit der