Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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Operationen  —  die  Abtragung  der  Kammerschulden  —  zu  beschleunigen,  daneben  auch  die
also  überkommenen  Gelder  der  Kammerkasse,  als  ihrer  Gläubigerin,  mit  vieren  vom  Hundert
jährlich  zu  verzinsen  hat.  Sind  alle  tilgbare  Kammerschulden  wirklich  getilgt,  dann
sollen  Einnahmen  der  genannten  Art,  pôchstens  zu  vier  Procent  Zinsen,  bep  der  Landschaftskasse
  ausgeliehen  werden.

V.

Fälle,  in  welchen  auf  das  Kammervermögen,  ohne  vorgäygige  Einwilligung  des  Landtages,
  Schulden  gewirkt  werden  dürfen.

Treten  Fälle  ein,  in  welchen  sich  das  Kammervermögen  durch  Aufnahme  und  Anlage
von  Kapitalien  mit  Sicherheit  erhöhen  läßt,  so  darf  die  Erborgung,  auch  ohne  vorgängige
Einwilligung  des  Landtages,  geschehen,  jedoch  unter  folgenden  Bedingungen:

1)  Die  Großherzogl.  Kammer  ist  verantwortlich  dafür,  daß  bey  solchem  Unternehmen,
so  weit  sich  dieses,  bey  gründlicher,  redlicher  Ueberlegung,  vorher  beurtheilen  läßt,  auf  keinerley
  Weise  das  Kammervermögen  sich  vermindere,  vielmehr  der  Werth  dessen,  was  dafür
gewonnen  worden  ist,  den  gemachten  Aufwand  übersteige;

2)  das  Großherzogl.  Staats-MNinisterium  hat  dieselbe  Verantwortlichkeit,  wenn  es
der  Großherzogl.  Kammer  seine  Ermächtigung  zu  einer  solchen  Maßregel  ertheilt  hat;

3)  der  dandtag  soll,  bevy  seiner  nächstfolgenden  Zusammenkunft,  von  dem  Unternehmen
in  Kenntniß  geseht,  auch  soll  ihm  eine  genaue  Berechnung  über  dessen  Gegenstand,  Umfang
  und  Erfolg  vorgelegt  werden.

VI.
Pertauschung  von  Theilen  des  Kammervermögens.

Es  bedarf  der  landständischen  Einwilligung  nicht,  wenn  Theile  des  Kammervermögens,
gegen  andere  Realitäten  und  Rechte  von  gleichem  Werthe  vertauscht  werden.

VII.
Unglückssälle,  welche  das  Kammervermögen  tressen.

Sollten  Unglücksfälle,  sie  haben  nun  in  außerordentlichen  Naturereignissen,  oder  in
politischen  Ereignissen  ihren  Grund,  eine  solche  Verminderung  des  Kammereinkommens  herbeyführen,
  daß  dieses  seiner  Bestimmung  nicht  genügen  könnte:  dann  liegt  es  in  den
Rechten  und  den  Pflichten  des  Landtages,  zur  Abstellung  solcher,  als  Landes-Calamität  zu
betrachtenden.,  Bedrängnisse,  die  geeignetsten  Rittel  zu  erwästlen,  so,  daß  die  Großherzogl.
Kammer,  wenn  gleich  ein  auf  diese  Art  bey  ihrer  Kasse  entstandenes  Deficit  aus  den  vorhandenen
  Kammermitteln  durchaus  nicht  gedeckt  werden  bönnte,  dennoch,  ohne  Bepyrath  und
Zustimmung  des  Landtages,  zur  Erborgung  nicht  ermächtigt  werden  darf.

Es  soll  in  solchem  Falle  der  Landtag  außerordentlich  zusammenberufen  werden,  wenn
nicht  ohnehin  dessen  Zusammenkunft  in  der  Kürze  bevorsteht.

VIII.
Perstärkung  der  Kassenvorräthe.
Haben  sich,  wiewohl  nur  vorubergehend,  die  Vorräthe  Großherzogl.  Kammerkasse  zu