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Regulativ
uͤber das Verfahren bei Versendungen nach Belgien, in Beziehung
auf welche die in dem Handels= und Schifffahrts-Vertrage vom
1. September 1844 vereinbarten Erleichterungen in
Anspruch genommen werden.
g. 1.
A. Versendungen von Wein, seidenen Waaren, Nürnberger Waaren 2c.
Werden, bei der Versendung nachstehend genannter vereinsländischer Erzeugnisse
und Fabrikate, als:
Weine,
seidene Waaren,
Rürnberger Waaren,
Anmerkung: Zu den „Nürnberger Waaren“, welche nach dem Belgischen Zoll-Tarife
unter der Klasse der merceries begriffen sind, werden gerechnet:
a) alle Kinder-Spielwaaren, insoweit dieselben weder in ihren wesentlichen
Theilen aus Gold oder Silber bestehen, noch aus Schildpatt, Elfenbein,
Perlmutter oder feinem Steingut verfertigt sind;
b) die gewöhnlichen Farben und Tusche in Täfelchen oder Büchsen;
) die zum Fahren von Kindern dienenden kleinen Wagen (auch Kaleschen),
es mögen dieselben in Federn oder in Riemen hängen, oder nicht, soweit
sie lediglich dazu eingerichtet sind, mit der Hand oder am Arme
gezogen zu werden;
d) Kindersäbel und Kinderflinten, welche nur als Spielzeug dienen können,
mithin Flinten nur, insofern sie nicht zum Feuergeben eingerichtet sind;
e) die kleinen, in Papier oder in Rahmen von weichem Holze eingefaßten
sogenannten Nürnberger Spiegel bis zu ungefähr 85 centimeètres (18
Preußische Zoll) Höhe und von verhältnißmäßiger Breite;
1)die auf Glas gemalten Nürnberger Bilder, eingefaßt oder nicht;
#die kleinen, aus Papier, Holz und Glas zusammengesetzten oder verfertigten
Waaren und
h) Schiefertafeln mit oder ohne Rahmen.