Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1864. (48)

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die  Anweisung,  für  die  zeitige  Beibringung  der  fraglichen  Gelder  und  Einlieferung
an  die  ihnen  vorgesetzten  Einnahmestellen  in  kassemäßigen  Münzsorten,  ohne  erst
besondere  Anweisung  zu  erwarten,  Sorge  zu  tragen.

Bezüglich  der  etwa  verbleibenden  Reste  ist  allenthalben  den  Vorschriften  der
Verordnung  vom  2.  Juni  1854  und  des  Gesetzes  vom  11.  Dezember  1850
nachzugehen.  .

Weimar  am  8.  Februar  1864.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  der  Finanzen.
Für  den  Departements-Chef.
K.  Bergfeld.

IV.  Se.  Königliche  Hoheit,  der  Großherzog,  haben,  auf  erhaltenen  Vortrag
im  Großherzoglichen  Gesammt-Ministerium,  die  in  dem,  dem  Civil-Ingenieur
Windhausen  in  Duderstadt  und  dem  Kaufmann  Ed.  Heinson  Huch  in  Braunschweig,
  auf  eine  kalorische  Hochdruck=  oder  Feuer-Luft-Maschine  unter
dem  20.  Mai  v.  J.  ertheilten  Erfindungs-Patente  (Regierungs-Blatt  v.  J.  1863
S.  102)  festgesetzte  Frist  zur  Beibringung  des  vorschriftsmäßigen  Einführungsnachweises,
  um  Ein  Jahr,  mithin  bis  zum  28.  Mai  1865  zu  verlängern  geruhet.
Es  wird  solches  hierdurch  zur  Nachricht  und  Nachachtung  bekannt  gemacht.
Weimar  am  10.  Februar  1864.
Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
Departement  des  Innern.
von  Watzdorf.

V.  Nachdem  für  den  Bezirk  des  Großherzoglichen  Justiz-Amtes  zu  Vieselbach
  eine  Bezirks-Katasterführung  errichtet  und  dem  Großherzoglichen  Amtssporteln-Einnehmer
  Pichner  daselbst,  unter  Zuweisung  zunächst  der  Kataster  von
Ottstedt  a./B.,  Töttleben  und  Wallichen,  übertragen  worden  ist,  so  wird
solches  hiermit  bekannt  gemacht.

Weimar  am  15.  Februar  1864.

Grohherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium,
epartement  der  Finanzen.
G.  Thon.

VI.  Unter  Bezugnahme  auf  Artikel  7  des  Staatsvertrages  vom  24.  Mai
1843  über  die  Zoll-  und  Handels-Verhältnisse,  sowie  die  Besteuerung  der  inneren
Erzeugnisse  im  Vordergerichte  Ostheim  betreffend  (Seite  48  ff.  des  Reg.  Blattes