Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1873. (57) 

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[76])  II.  Das  Reichsgesetz  vom  27.  Juni  1871,  betreffend  die  Pensionirung  und
Versorgung  der  Militär-Personen  des  Reichsheeres  und  der  Kaiserlichen  Marine  rc.,
(Reichs-Gesetzblatt  Seite  275  folg.)  enthält  in  den  §§.  32  und  folg.  und  99  und
folg.  Bestimmungen  darüber,  in  welchen  Fällen  der  Bezug  verwilligter  Militär-Pensionen
  ganz  oder  zum  Theil  erlischt;  daselbst  sind  insbesondere  auch  die  Fälle
näher  bezeichnet,  in  welchen  das  Recht  auf  Pensionsbezug  bei  Anstellung  und  Beschäftigung
  der  Pensionäre  im  Civildienste  (im  Reichs-,  Staats=  oder  Gemeindedienste)
  ruht.  Die  Großherzoglichen  Behörden,  namentlich  auch  die  Gemeinde-Vorstände
  werden  auf  die  vorbezeichneten  Bestimmungen  hiermit  unter  der  Aufforderung
  aufmerksam  gemacht,  deren  Inhalt,  soweit  er  sie  angeht,  gehörig  zu  beachten
und  insbesondere  in  Fällen  der  Anstellung  oder  Beschäftigung  eines  Militär-Pensionärs
  im  Staats=  oder  Gemeindedienst  ihres  Bereichs  eine  berichtliche  Anzeige
darüber  unter  Angabe  des  Diensteinkommens  und  der  Zeit,  zu  welcher  der  Pensionär
  in  dessen  Bezug  tritt,  und  ebenso  bei  Veränderungen  in  der  Höhe  des  Diensteinkommens
  an  das  vorgesetzte  Ministerial  -Departement  stets  ungesäumt  zu  erstatten,
behufs  Ausfertigung  eines  bezüglichen  Zeugnisses  und  dessen  Abgabe  an  die  hiesige
Hauptkasse  für  Militär-Pensionszahlungen,  welche  zur  Zeit  von  dem  Großherzoglichen
  Kassirer  Pfefferkorn  hier  verwaltet  wird.

Weimar  am  23.  Juni  1873.

Großherzoglich  Sächsisches  Staats-Ministerium.
G.  Thon.

/77)  III.  Zufolge  höchster  Entschließung  Seiner  Königlichen  Hoheit,  des  Großherzogs,
ist  dem  William  Heury  Cory  &  Edward  Cory  zu  London  ein  Erfindungs-Patent
  auf  ein  verbessertes  Verfahren  und  auf  verbesserte  Apparate  zur  Erzeugung
von  Briquettes  nach  Maßgabe  der  bei  dem  unterzeichneten  Staats-Ministerium
niedergelegten  Zeichnung  und  Beschreibung  unter  allen  Voraussetzungen  und  Bedingungen,
  sowie  mit  allen  Wirkungen,  welche  in  der  Bekanntmachung  vom  3.  März
1843  (Reg.-Blatt  vom  Jahre  1843  Seite  13  —  16)  angegeben  und  begründet
sind,  auf  die  Dauer  von  Fünf  Jahren,  von  heute  an  gerechnet,  für  den  Umfang
des  Großherzogthums  ertheilt  worden.

Dieses  Patent  ist  jedoch  als  erloschen  zu  betrachten,  wenn  nicht  binnen  Jahresfrist
  durch  ein  obrigkeitlich  beglaubigtes  Zeugniß  bei  dem  unterzeichneten  Staats-247