Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1885. (19)

—  2  —

(Nr.  1577.)  Bekanntmachung,  betreffend  eine  Abänderung  des  Verzeichnisses  der  gewerblichen
Anlagen,  welche  einer  besonderen  Genehmigung  bedürfen.  Vom  4.  Januar  1885.

Der  Reichstag  hat  in  seiner  Plenarsitzung  vom  9.  Dezember  v.  J.  beschlossen,
dem  Beschlusse  des  Bundesraths,

betreffend  die  Aufnahme  der  Fabriken,  in  welchen  Röhren  aus  Blech
durch  Vernieten  hergestellt  werden,  sowie  der  Anlagen  zur  Erbauung
eiserner  Schiffe,  zur  Herstellung  eiserner  Brücken  oder  sonstiger  eiserner
Baukonstruktionen  in  das  Verzeichniß  derjenigen  gewerblichen  Anlagen,
welche  nach  Bestimmung  des  §.  16  der  Gewerbeordnung  für  das
Deutsche  Reich  (Reichs-Gesetzbl.  1883  S.  177)  einer  besonderen  Genehmigung
  bedürfen  (Bekanntmachung  vom  12.  Juli  1884,  Reichs-Gesetzbl.
  S.  118),

die  verfassungsmäßige  Genehmigung  zu  ertheilen.
Berlin,  den  4.  Januar  1885.

Der  Reichskanzler.

In  Vertretung:
von  Boetticher.

 

Herausgegeben  im  Reichsamt  des  Innern.
Berlin,  gedruckt  in  der  Reichsdruckerei.