IV Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1885.
Datum Ausgegeben Nr. Nr.
des zu Inhalt. des des Ge-Seiten.
Gesetzes etc. Berlin. Stücks. setzes etc.
1885. 1885.
22. Janr. 11. Febr. Bekanntmachung, betreffend die Unfallversiche- 5. 1583. 13.
rungspflicht von Arbeitern und Be-
triebsbeamten in Betrieben, welche sich auf
die Ausführung von Bauarbeiten erstrecken.
23. — 31. Janr. Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nach- 2. 1578. 3-4.
trags zum Reichshaushalts--Etat für (mit Anl.)
das Etatsjahr 1884/85.
26. — 4. Febr. Gesetz, betreffend die Kontrole des Reichshaus. 3. 1580. 7.
halts und des Landeshaushalts von
Elsaß -Lothringen für das Etatsjahr
1884/85.
28. — 31. Janr. Gesetz, betreffend die Abänderung des Gesetzes 2. 1579. 5.
vom 15. Juni 1883 über die Kranken-
versicherung der Arbeiter.
29. — 7. Febr.Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einführung 4. 1582.9-12.
eines vereinfachten Liguidationsverfahrens (mit Anl.)
hinsichtlich des Servises für Kantonne-
ments- und Marschquartier.
31. — 4. — Bekanntmachung, betreffend eine Abänderung 3. 1581. 8.
des Verzeichnisses der gewerblichen An—
lagen, welche einer besonderen Genehmi—
gung bedürfen.
8. Febr. 3. — Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von 7 1588. 19.
Pflanzen und sonstigen Gegenständen des
Gartenbaues.
18. — 23. — Gesetz, betreffend die Feststellung eines Nachtrags 7. 1587.17-18.
zum Reichshaushalts-Etat für das Etats- (mit Anl.)
jahr 1884/85.
20. — 20. — Gesetz, betreffend die vorläufige Einführung 6. 1585. 15-16.
von Aenderungen des Zolltarifs.
20. — 20. — Bekanntmachung, betreffend die vorläufige 6. 1586. 16.
Einführung von Eingangszöllen auf
Weizen, Roggen, Buchweizen und Gerste.