Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1887. (21)

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bleibenden  Früchte  und  Nutzungen,  als  die  etwaigen  Ersparnisse  an  Wirthschaftskosten
  in  Anrechnung  zu  bringen  sind.

Sodann  ist  zu  prüfen,  inwieweit  die  angemeldeten  Beschädigungen  in
der  That  durch  die  Truppenübungen  entstanden  sind.  Insoweit  letzteres  der
Fall  ist,  hat  die  Kommission  solche  Entschädigungsforderungen  der  Betheiligten,
  welche  von  ihr  als  angemessen  befunden  werden,  im  Wege  der
Einigung  ohne  Weiteres  zuzugestehen.  Um  das  Zustandekommen  einer  Einigung
  zu  erleichtern,  hat  die  Kommission  die  Beschädigten  nöthigenfalls  über
die  Grundsätze  für  eine  zutreffende  Abschätzung  ihrer  Verluste  zu  belehren.
Insoweit  von  den  Betheiligten  keine  bestimmte  oder  zu  hohe  Forderungen
gestellt  werden,  hat  die  Feststellung  der  Vergütung  auf  Grund  förmlicher
Abschätzung  einzutreten.

Die  Ergebnisse  der  Verhandlung  sind  in  die  im  Absatz  1  bezeichnete
Nachweisung  (Anlage  E)  einzutragen.

Zur  Erleichterung  des  Schätzungsverfahrens  ist,  falls  es  sich  um  die
Feststellung  von  Schäden  für  eine  größere  Zahl  gleichartig  bestellter  kleiner
Ackerstücke  handelt,  eine  Klasseneintheilung  des  Bodens  nach  seiner  Ertragsfähigkeit,
  nach  der  Art  seiner  Bestellung  und  nach  dem  Zustande  der  darauf
vorhandenen  Feldfrüchte  vorzunehmen  und  hiernach  für  jede  Klasse  der  nach
Maßgabe  der  beschädigten  Flächen  zu  gewährende  Entschädigungsbetrag  festzustellen.


Das  über  die  Verhandlung  aufzunehmende  Protokoll  muß  namentlich
ergeben:

1.  die  Veranlassung  und  den  Gegenstand  der  Verhandlung,

2.  welche  Personen  der  Verhandlung  beigewohnt  haben,

3.  in  welcher  Weise  die  Sachverständigen  verpflichtet  worden,

4.

wie  die  Vergütungsbeträge  ermittelt  und  berechnet  worden;  im  Besonderen,
  welche  Hülfsmittel  (Kataster,  Karten  etc.)  zur  Bestimmung
der  Flächengrößen  gedient  haben,  und  welche  Abschätzungsgrundsätze
angewendet  worden,

5.  welche  Beträge  im  Wege  der  Einigung,  und  welche  auf  Grund
förmlicher  Abschätzung  festgestellt  worden  sind;

auch  ist  in  dasselbe  aufzunehmen:

6.  die  Versicherung  der  Kommission,  daß  ihrer  Ueberzeugung  nach  in
den  ermittelten  Vergütungsbeträgen  keine  Entschädigung  enthalten  ist,
welche  gesetzlich  nicht  aus  Militärfonds  zu  vergüten  wäre.

Diese  Verhandlungen  hat  der  Kommissar  der  Landesregierung  mit  den
vorbezeichneten  Nachweisungen  (Anlage  E)  der  betreffenden  Intendantur  einzusenden.
  Letztere  prüft  die  Nachweisung,  berichtigt  etwaige  Irrthümer  und
Rechnungsfehler,  erwirkt  eine  Bescheinigung  des  betheiligten  Truppenbefehls-