Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1888. (22)

Koͤniglich  preußisches
Kriegsministerium.

Koͤniglich  preußischer
Chef  des  Generalstabes
der  Armee.

Die  Eisenbahn-Abtheilung
  des  Königlich
preußischen
großen  Generalstabes.

Linien-Kommissionen.

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1.  das  Königlich  preußische  Kriegsministerium  (§.  8);

2.  der  Königlich  preußische  Chef  des  Generalstabes  der  Armee  (§.  9);

3.  die  Militär-Eisenbahnbehörden:

a)  die  Eisenbahn-Abtheilung  des  Königlich  preußischen  großen  Generalstabes
  (§.  10),
b)  die  Linien-Kommissionen  (§.  11);

4.  die  absendenden  und  empfangenden  Militärbehörden  und  Truppentheile,
sowie  die  Transportführer  (§.  13)  und  etwa  eingesetzte  Bahnhofs-Kommandanten
  (§.  12);

5.  die  Intendanturen.

Soweit  diese  Ordnung  eine  Funktion  der  Militärbehörde  ohne  nähere  Bezeichnung
  derselben  überträgt,  wird  die  Zuständigkeit  militärischerseits  festgesetzt  und
dem  Reichs-Eisenbahn-Amt,  sowie  durch  dieses  den  Eisenbahnverwaltungen  mitgetheilt.
  
§. 8.

1.  Das  Königlich  preußische  Kriegsministerium  vertritt  die  Interessen  der
bewaffneten  Macht  an  der  militärischen  Benutzung  der  Eisenbahnen.

Es  führt  die  von  Militärbehörden  gegen  Eisenbahnverwaltungen  und  umgekehrt
  bei  ihm  erhobenen  Beschwerden  der  Erledigung  zu.

2.  Insofern  bei  diesen  Beschwerden  die  Kaiserliche  Admiralität  oder  die
übrigen  Königlichen  Kriegsministerien  betheiligt  sind,  überweist  es  dieselben  zur
Veranlassung  des  Weiteren  in  ihrem  Bereich  an  die  genannten  Behörden.

§.  9.

1.  Der  Königlich  preußische  Chef  des  Generalstabes  der  Armee  ist  Vorgesetzter
  der  Militär-Eisenbahnbehörden  und  ertheilt  denselben  die  erforderlichen  Anweisungen.


2.  Inwieweit  derselbe  in  direkten  Verkehr  mit  dem  Reichs-Eisenbahn-Amt
tritt,  unterliegt  der  Vereinbarung  des  Königlich  preußischen  Kriegsministeriums
mit  dem  Letzteren.

§.  10.

Die  Eisenbahn-Abtheilung  des  Königlich  preußischen  großen  Generalstabes
regelt  die  Militär-Eisenbahntransporte  und  verkehrt  zu  diesem  Zweck  mit  den  Eisenbahnverwaltungen
  durch  ihre  Organe,  die  Linien-Kommissionen  (§.  11).

§.  11.

1.  Die  Linien-Kommissionen  vermitteln  den  Verkehr  zwischen  der  Eisenbahn-Abtheilung
  und  den  dem  Gebiet  der  betreffenden  Linie  (§.  2)  angehörigen  betriebführenden
  Eisenbahnverwaltungen.

2.  Sie  regeln  gemeinsam  mit  den  Letzteren  die  bei  einer  Militär-Eisenbahnbehörde
  angemeldeten  Eisenbahntransporte  (§.  16)  und  überwachen  deren  Ausführung.