Full text: Reichs-Gesetzblatt. 1896. (30)

. 
  
  
Betrag 
für das 
  Einnahme. Etatsjahr 
 1896/97.      Mark 
XII. Außerordentliche Deckungemittel. 
23. Aus der Anleihe. 
1. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesammtheit aller 
Bundesstaaten . . .. 26 659 121 
2. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundestaaten mit 
Ausschluß von Bayern    – 
3. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit 
Ausschluß von Bayern und Württemberg . . .. — 
Anmerkung. Die Einnahmen des Kapitels 23 über- 
tragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch 
offenen Krediten aus früheren Anleihebewilligungen. Die 
solchergestalt sich ergebenden Gesammtkredite werden um den 
Betrag der bei den entsprechenden Ausgabefonds etwa 
eintretenden Ersparnisse gekürzt. 
Summe Kapitel 23.      26 659 121 
24. Sonstige außerordentliche Deckungsmittel. 
1. Rückerstattungen auf die aus dem Reichs-Festungsbaufonds 
geleisteten Vorschüsse .. . . . .. 500 000 
2. Ueberschuß aus dem Münzwesen 1 000 000 
Mehrerträge über das Etatssoll kommen von der Anleihe 
unter Kapitel 23 Titel 1 in Abgang. 
Summe Kapitel 24.     1 500 000 
Summe XII (Kapitel 23 und 24t).        28 159 121 
  
  
  
  
  
  
 
	        
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