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§.  S.

Ergiebt  die  Untersuchung  nach  der  Schlachtung,  daß  kein  Grund  zur  Beanstandung
  des  Fleisches  vorliegt,  so  hat  der  Beschauer  es  als  tauglich  zum
Genusse  für  Menschen  zu  erklären.

Vor  der  Untersuchung  dürfen  Theile  eines  geschlachteten  Thieres  nicht
beseitigt  werden.
S.  9.

Ergiebt  die  Untersuchung,  daß  das  Fleisch  zum  Genusse  für  Menschen  untauglich
  ist,  so  hat  der  Beschauer  es  vorläufig  zu  beschlagnahmen,  den  Besitzer
hiervon  zu  benachrichtigen  und  der  Polizeibehörde  sofort  Anzeige  zu  erstatten.

Fleisch,  dessen  Untauglichkeit  sich  bei  der  Untersuchung  ergeben  hat,  darf
als  Nahrungs=  oder  Genußmittel  für  Menschen  nicht  in  Verkehr  gebracht  werden.

Die  Verwendung  des  Fleisches  zu  anderen  Zwecken  kann  von  der  Polizeibehörde
  zugelassen  werden,  soweit  gesundheitliche  Bedenken  nicht  entgegenstehen.
Die  Polizeibehörde  bestimmt,  welche  Sicherungsmaßregeln  gegen  eine  Verwendung
des  Fleisches  zum  Genusse  für  Menschen  zu  treffen  sind.

Das  Fleisch  darf  nicht  vor  der  polizeilichen  Zulassung  und  nur  unter  Einhaltung
  der  von  der  Polizeibehörde  angeordneten  Sicherungsmaßregeln  in  Verkehr
gebracht  werden.

Das  Fleisch  ist  von  der  Polizeibehörde  in  unschädlicher  Weise  zu  beseitigen,
soweit  seine  Verwendung  zu  anderen  Zwecken  (Abs.  3)  nicht  zugelassen  wird.

G.  10.

Ergiebt  die  Untersuchung,  daß  das  Fleisch  zum  Genusse  für  Menschen  nur
bedingt  tauglich  ist,  so  hat  der  Beschauer  es  vorläufig  zu  beschlagnahmen,  den
Besitzer  hiervon  zu  benachrichtigen  und  der  Polizeibehörde  sofort  Anzeige  zu  erstatten.
  Die  Polizeibehörde  bestimmt,  unter  welchen  Sicherungsmaßregeln  das
Fleisch  zum  Genusse  für  Menschen  brauchbar  gemacht  werden  kann.

Fleisch,  das  bei  der  Untersuchung  als  nur  bedingt  tauglich  erkannt
worden  ist,  darf  als  Nahrungs=  und  Genußmittel  für  Menschen  nicht  in  Verkehr
gebracht  werden,  bevor  es  unter  den  von  der  Polizeibehörde  angeordneten
Sicherungsmaßregeln  zum  Genusse  für  Menschen  brauchbar  gemacht  worden  ist.

Insoweit  eine  solche  Brauchbarmachung  unterbleibt,  finden  die  Vorschriften
des  F.  9  Abs.  3  bis  5  entsprechende  Anwendung.

E.  11.
Der  Vertrieb  des  zum  Genusse  für  Menschen  brauchbar  gemachten  Fleisches
(I.  10  Abs.  1)  darf  nur  unter  einer  diese  Beschaffenheit  erkennbar  machenden
Bezeichnung  erfolgen.
Fleischhändlern,  Gast-,  Schank=  und  Speisewirthen  ist  der  Vertrieb  und
die  Verwendung  solchen  Fleisches  nur  mit  Genehmigung  der  Polizeibehörde  ge-88“