Metadata : Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1872. (33)

186  1872.

Erfolgt  in  den  gesetzlich  zulässigen  Fällen  eine  Aenderung  der  Brauanzeige,  so
wird  die  abgeänderte  Meldung  aufs  Neue  eingetragen  und  bei  der  ersten  Eintragung
auf  die  spätere  in  Spalte  19  hingewiesen.

Die  Hebestelle  hat  durch  Vorlegung  des  Anmeldungsregisters  im  Senerbüremm
die  mit  der  Kontrole  der  Brauereien  beauftragten  Beamten  über  die  eingegangenen
Brauanzeigen  in  fortdauernder  Kenntniß  zu  halten  und  die  Aufsichtsbeamten  haben
sich  über  die  erfolgte  Einsicht  des  Registers  durch  Einschrift  ihres  Namens  in
Spalte  16  daselbst  auszuweisen.

Nach  Abschluß  des  betreffenden  Quartals  sind  die  zurückgelangten  Seuerbider
dem  Anmeldungs-Register  als  Beläge  beizufügen.

Ul.  Bei  jeder  Hebestelle  wird  in  vierteljährlichen  Zeitabschnitten  ein  Brau.
steuer=  Heberegister  nach  dem  beifolgenden  Muster  J.  geführt,  in  woelches  nach  der
Zeitfolge  der  Einzahlung  alle  für  Rechnung  des  Reichs  zur  Erhebung  kommenden
Brausteuern  in  der  Art  zu  vereinnahmen  sind,  daß  darin  die  Beträge,  welche

a)  auf  Grund  der  gewöhnlichen  Brauanzeigen  (F.  16  des  Gesttzes,

5)  in  Gemähheit  abgeschlossener  Fixationsverträge  (F.  4  daselbst),

c)  im  Wege  der  Vermahlungssteuer  (F.  22  Ziff.  II.  daselbst)

4)  außerordentlich  E
eingehen,  unter  Hinweis  auf  die  Eintragung  in  den  betreffenden.  Vorregistern  von
einander  getrennt  nachgewiesen  werden.  In  Bezug  auf  die  Etebung  und  Buchung
der  Brausteuer  in  den  mahlsteuerpflichtigen  Städten  (F.  22  Ziff.  I.  des  Gesetzes)
bewendet  es  bei  den  bestehenden  Vorschriften.

Sowohl  das  Heberegister,  als  auch  die  nach  den  Mustern  IF.,  (I.  und  U.  zu
führenden  Bücher  und  Negister  werden  vor  der  Ausantwortung  an  diejenigen,  welche
sie  zu  führen  haben,  mit  einer  Schmur  durchzogen,  welche  von  einem  mit  der  Führung
  eines  Dienstsiegels  betrauten  Oberbeamten  anzusiegeln,  und  wobei  die  Blätterzahl,
  sowie  die  geschehene  Ansiegelung  zu  bescheinigen  ist.

12)  Zu  §.  19.
Ueber  die  Frage,  ob  und  in  welchem  Maße  zu  einer  Erweiterung  der  gesetztlichen
  Einmaischungsstunden  ein  wirkliches  Bedürfniß  vorhanden  sei,  haben  die  Hauptämter
  nach  eingehender  Prüfung  der  obwaltenden  Umstände  Entscheidung  zu  treffen.