Full text : Medizinal-Statistische Mittheilungen aus dem Kaiserlichen Gesundheitsamte. Sechster Band. (6)

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tärverwaltung  der  Einzelstaaten  an  sich  eine  selbständige  ist
und  nur  im  Interesse  der  Einheit  durch  die  hier  gegebene  Vorschrift
  eine  Beschränkung  erleiden  sollte.  Auch  steht  damit  die
thatsächliche  Uebung  im  Einklange;  es  besteht  keine  oberste  Reichsbehörde
  für  Militärverwaltung,  es  gibt  nur  ein  preussisches,  ein
sächsisches  und  württembergisches  Kriegsministerium,  welchem
die  Verwaltung  der  einzelnen  Landeskontingente  obliegt.  Bedenken
gegen  diese  Auffassung  lassen  sich  auch  nicht  daraus  entnehmen,
dass  in  der  Verordnung  vom  23.  November  1874  betreffend  die
Zuständigkeit  der  Reichsbehörden  zur  Ausführung  des  Gesetzes
vom  31.  März  1873  etc.  (Reichsgesetzblatt  S.  135),  beziehungsweise
  in  dem  dieser  Verordnung  angehängten  Verzeichnisse  der
Reichsbehörden  die  Königlich  preussischen,  sächsischen  und  württembergischen
  Kriegsministerien  zu  den  obersten  Reichsbehörden
  und  die  Corpsintendanturen  zu  den  höheren  der
obersten  Reichsbehörde  unmittelbar  untergeordneten  Reichsbehörden
  gerechnet  werden.  Diese  Bezeichnung  findet  ihre
Erklärung  durch  den  $&  159  des  Reichsbeamten-Gesetzes  vom
31.  März  1873  (Reichsgesetzblatt  S.  61),  nach  welchem  die  Ausführung
  dieses  Gesetzes  mittelst  einer  vom  Kaiser  zu  erlassenden
Verordnung  zu  regeln  war;  durch  die  letztere  sollten  namentlich
diejenigen  Behörden  näher  bezeichnet  werden,  welche  unter  den
in  diesem  Gesetze  erwähnten  Reichsbehörden  verstanden
sein  sollen.  Aus  der  in  der  genannten  Ausführungs-Verordnung
gewählten  Bezeichnung  lassen  sich  daher  keine  Schlüsse  ziehen
auf  die  staatsrechtliche  Stellung  der  Behörden  in  ihren  sonstigen
Beziehungen  zu  den  Einzelstaaten,  beziehungsweise  zum  Reich.
Ebenso  wenig  kann  daraus  etwas  gefolgert  werden,  dass  das
Gesetz  vom  25.  Mai  1873  über  die  Rechtsverhältnisse  der  zum
dienstlichen  Gebrauch  einer  Reichsverwaltung  gebrauchten  Gegenstände
  (Reichsgesetzblatt  S.  113)  sich,  wie  nicht  zu  bezweifeln  ist
(vgl.  8  7  des  Gesetzes),  auch  auf  die  Militärverwaltung  bezieht.
Denn  durch  den  81  des  Gesetzes  wird  ausser  Zweifel  gestellt,
dass  unter  Reichsverwaltung  im  Sinne  dieses  Gesetzes  nicht
bloss  die  Amtszweige  zu  verstehen  sind,  welche  sich  in  der  eigenen
und  unmittelbaren  Verwaltung  des  Reiches  befinden,  sondern,
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