Contents : Reichs-Gesetzblatt. 1877. (11)

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§.  185.

Wird  eine  strafbare  Handlung  in  der  Sitzung  begangen,  so  hat  das  Gericht
den  Thatbestand  festzustellen  und  der  zuständigen  Behörde  das  darüber  aufgenommene
  Protokoll  mitzutheilen.  In  geeigneten  Fällen  ist  die  vorläufige  Festnahme
  des  Thäters  zu  verfügen.

Fünfzehnter  Titel.
Gerichtssprache.
§.  186.
Die  Gerichtssprache  ist  die  deutsche.
§.  187.

Wird  unter  Betheiligung  von  Personen  verhandelt,  welche  der  deutschen
Sprache  nicht  mächtig  sind,  so  ist  ein  Dolmetscher  zuzuziehen.  Die  Führung
eines  Nebenprotokolls  in  der  fremden  Sprache  findet  nicht  statt;  jedoch  sollen
Aussagen  und  Erklärungen  in  fremder  Sprache,  wenn  und  soweit  der  Richter
dies  mit  Rücksicht  auf  die  Wichtigkeit  der  Sache  für  erforderlich  erachtet,  auch
in  der  fremden  Sprache  in  das  Protokoll  oder  in  eine  Anlage  niedergeschrieben
werden.  In  den  dazu  geeigneten  Fällen  soll  dem  Protokolle  eine  durch  den
Dolmetscher  zu  beglaubigende  Uebersetzung  beigefügt  werden.

Die  Zuziehung  eines  Dolmetschers  kann  unterbleiben,  wenn  die  betheiligten
Personen  sämmtlich  der  fremden  Sprache  mächtig  sind.

§.  188.

Zur  Verhandlung  mit  tauben  oder  stummen  Personen  ist,  sofern  nicht  eine
schriftliche  Verständigung  erfolgt,  eine  Person  als  Dolmetscher  zuzuziehen,  mit
deren  Hülfe  die  Verständigung  in  anderer  Weise  erfolgen  kann.

§.  189.
Ob  einer  Partei,  welche  taub  ist,  bei  der  mündlichen  Verhandlung  der
Vortrag,  zu  gestatten  sei,  bleibt  dem  Ermessen  des  Gerichts  überlassen.
Dasselbe  gilt  in  Anwaltsprozessen  von  einer  Partei,  die  der  deutschen
Sprache  nicht  mächtig  ist.
  §.  190.

Personen,  welche  der  deutschen  Sprache  nicht  mächtig  sind,  leisten  Eide  in

der  ihnen  geläufigen  Sprache.
§.191.

Der  Dolmetscher  hat  einen  Eid  dahin  zu  leisten:

daß  er  treu  und  gewissenhaft  übertragen  werde.

Ist  der  Dolmetscher  für  Uebertragungen  der  betreffenden  Art  im  allgemeinen
beeidigt,  so  genügt  die  Berufung  auf  den  geleisteten  Eid.

§.  192.

Der  Dienst  des  Dolmetschers  kann  von  dem  Gerichtsschreiber  wahrgenommen

werden.  Einer  besonderen  Beeidigung  bedarf  es  nicht.