Full text : Reichs-Gesetzblatt. 1913. (47)

—  433  —

Reichs-Gesetzblatt.

Jahrgang  1913.
Nr: 39.

 

 

 

 

Inhalt:  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Naturalleistungen  für  die  bewaffnete  Macht  im  Frieden.
S. 433.  —  Bekanntmachung,  betreffend  Erweiterung  von  Festungsanlagen  und  deren  Rayons.
S.  434.

 

(Nr.  4239.)  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Naturalleistungen  für  die  bewaffnete  Macht  im
  Frieden.  Vom  21.  Juni  1913.

Auf  den  Bericht  vom  12.  Juni  1913  will  Ich  die  anliegenden  Abänderungen

der  Verordnung  vom  13.  Juli  1898  (Reichs-Gesetzbl.  S.  921)  zur  Ausführung  des
Gesetzes  über  die  Naturalleistungen  für  die  bewaffnete  Macht  im  Frieden  in  der  Fassung
des  Gesetzes  vom  24.  Mai  1898  (Reichs-Gesetzbl.  S.  361)  hierdurch  genehmigen.
Der  gegenwärtige  Erlaß  ist  nebst  der  Anlage  durch  das  Reichs-Gesetzblatt
zu  veröffentlichen.
Hamburg,  den  21.  Juni  1913.  
Wilhelm.

An  den  Reichskanzler  (Reichsamt  des  Innern).  Delbrück.

Abänderungen

der  Verordnung  vom  13.  Juli  1898  (Reichs-Gesetzbl.  S.  921)  zur  Ausführung
  des  Gesetzes  über  die  Naturalleistungen  für  die  bewaffnete
Macht  im  Frieden  in  der  Fassung  des  Gesetzes  vom  24.  Mai  1898
(Reichs-Gesetzbl.  S.  361).
III.  Besondere  Verpflichtungen  der  Besitzer  von  Grundstücken  usw.

Zu § 14A.  Der  durch  Allerhöchsten  Erlaß  vom  10.  Juli  1904  (Reichs-Gesetzbl.
S.  301)  abgeänderte  letzte  Absatz  bis  einschließlich  lit.  b  erhält  folgende  Fassung:

Den  Sachverständigen  sind  zu  gewähren:

a)  ein  Tagegeld  von  15  Mark  für  den  Tag  auf  die  ganze  Dauer  des

Geschäfts  einschließlich  Reisetage.

Wird  die  ganze  Reise  an  demselben  Tage  angetreten  und  beendet,
so  wird  ein  ermäßigtes  Tagegeld  von  12  Mark  gewährt.

Erstreckt  sich  die  ganze  Reise  auf  zwei  Tage  und  wird  sie  innerhalb
  24  Stunden  beendet,  so  ist  das  Einundeinhalbfache  des  Satzes
unter  a  Abs.  1  zuständig.

Reichs-Gesetzbl.  1913.  71
Ausgegeben  zu  Berlin  den  4.  Juli  1913.