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Verbreitung begangene Frevel gegen letztere, nach denselben gesetzlichen Vorschriften
beurtheilt und geahndet werden solle, als handele es sich von beeintwächtigten
Schrifestellern und Verlegern in der Preußischen Monarchie selbst.
Gegemwir#ge Erklirung soll, nachdem sie gegen eine übereinslimmende,
von dem Großherzoglich= Sachsen-Weimarschen Staatsminislerio vollzogene, Erklcrung
ausgewechselt worden seyn wird, durch öffentliche Bekanntmachung in
den diesseitigen Staaten Kraft und Wirksamkeit erhalken.
Berlin, den 18ten Januar 1828.
(L 8.)
Königl. Preußisches Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
v. Schönberg.
Vorstehende Erklärung wird, nachdem sie gegen eine wesentlich übereinstimmende,
von dem Großherzoglich = Sächsischen Sraatsministerio zu Weimar
unterm isten Februar d. J. vollzogene, Erklärung ausgewechselt worden ist,
unter Bezugnahme auf die Allerhöchste Kabineksorder vom 1ten August 1827.
(Gesetzsammlung pro 1827. No. 17. Seite 123.), hierdurch zur öffentlichen
Keuntniß gebracht.
Berlin, den 15ten Februar 1828.
Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten.
v. Schönberg.
(No. 1130.) Ministerial-Erklärung vom 19ten Februar 1828., Über die mit dem Königreich
Würtemberg getroffene Vereinbarung, die Sicherstellung der Rechte
der Schriftsteller und Verleger in den belderseitigen Staaten wider den
D Buͤcher-Nachdruck betreffend.
as Kniglich-Prengische Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten
erklärt hierdurch, in Gemaäßheit der von Seiner Königlichen Majesiat ihm ertheilten
Ermächtigung:
nachdem die Königlich -Würcembergsche Regierung die Zusicherung
ertheilt hat, daß vorläufig und bis es in Gemäßheit des Artikels 18.
der deutschen Bundesakte zu einem gemeinsamen Beschlusse zur Sicherstellung
der Rechte der Schriftsteller und Verleger wider den Bücher-Nachdruck
kommen wird, den Verlegern in den Königlich-Preußischen
Staaten,
