Metadata : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881. (8)

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Ministerialbekanntmachungen.

(41]  I.  An  Stelle  des  aus  der  Kommission  für  die  Prüfung  der  Arzte  und  der
Zahnärzte  ausgeschiedenen  Professors  Dr.  Gerhardt  ist  der  an  die  Universität  Jena
neu  berufene  außerordentliche  Professor  Dr.  Krause  als  zweiter  Examinator  für
die  medizinische  Prüfung  für  den  Rest  der  Prüfungsperiode  bestellt  worden.
Weimar,  den  26.  April  1907.
Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,

Departement  des  Kultus.
Nothe.

42]  II.  Seine  Königliche  Hoheit  der  Großherzog  haben  an  Stelle  des  Geheimen
Justizrats  Dr.  Ratenbacher  in  Eisenach,  welcher  aus  Gesundheitsrücksichten  sein
Amt  als  Mitglied  der  Landessynode  niedergelegt  hat,  den  Justizrat  Keßler  hier
zum  Mitglied  der  Landessynode  für  die  weitere  Dauer  der  laufenden  Synodalperiode
zu  ernennen  geruht.

Weimar,  den  13.  Mai  1907.
Großherzoglich  Sächsisches  Staatsministerium,

Departement  des  Kultus.
Rothe.

(43]  III.  Zur  Ausführung  des  Reichsgesetzes,  betreffend  die  Abänderung  der  Gewerbeordnung,
  vom  7.  Jannar  1907  (Reichsgesetzbl.  S.  3)  wird  folgendes  bestimmt:

I

Nach  Artikel  1  des  Reichsgesetzes  vom  7.  Januar  1907  ist  der  Betrieb  des
Gewerbes  als  Bauunternehmer  und  Bauleiter,  sowie  der  Betrieb  einzelner  Zweige
des  Bauge  erbes  zu  untersagen,  wenn  Tatsachen  vorliegen,  welche  die  Unzuverlässigkeit
  des  Gewerbetreibenden  in  bezug  auf  diesen  Gewerbebetrieb  dartun.  Das  Einschreiten
  auf  Grund  dieser  Bestimmung  ist  nicht  nur  gegen  Einzelpersonen,  sondern
auch  gegen  Personenvereinigungen,  juristische  Personen  und  dergl.  zulässig.  Voraus-147