Full text : Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Fünfter Band. 1841-1842. (5)

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schelnlgungen,  welche  in  dem  Fabeiklacale  ausbewahrt  werden  müssen,  konn  der
Nachweis  gesührt  werden,  boß  die  Geräthe  und  bie  bomit  vorgenommenen  Weränderungen
  vorschriftsmäßig  angemeldet  worden.

im

)  Die  angemelderen  Becriebsräume  und  die  darin  vorhandenen  Geräthe  stehen  4.  Kufsicht  der  Steuunker
  der  Aussche  der  Steuer-  Beamten.  rbeaniten.

Von  denselben  koͤnnen  die  Apparate  zum  Zerkleinern  der  Ruͤben
(Reibe=  und  Schneidemaschinen),  so  wie  diejenigen  zum  Extrahiren  oder
Auspressen  bes  Rübensaftes  für  die  Zeic,  wäbrend  welcher  ein  Berrieb  derselben
  niche  state  findec,  auf  angemessene  Welse  außer  Gebrauch  gesehzt  werden.

5)  die  Inbaber  von  Runkelrübenzucker-Fabriken  sind  verpflicheet,  über  ihren
gesammten  Fabrikationsbetrieb  Bücher  (Betriebs-  oder  Fabrikbücher),  aus
welchen  dle  Menge  der  verarbeiteren  Rüben  und  der  erzielten  Fabrikate
verschiedener  Gactung  erlichtlich  seon  muß,  zu  führen  und  solche  dem  General=
  Inspector,  seinen  Amtsgehülfen  und  bem  Ober-Conrroleur  jedergelt,
anderen  Beamteen  aber  nur,  wenn  dieselben  dazu  von  dem  General-Inspector
  besonders  beauftragt  sind,  auf  Erfordern  votzulegen.

e)  Den  mit  der  Controle  beauftragten  Steuerbeamten  muß  in  dem  Fabrikgebaͤude
  die  Micbenutzung  eines  erwaͤrmten,  mit  den  zum  Schreiben  ersorderlichen
  Mobisien  ausgestatten  Locals  zum  Aufenthalt  und  darin  ein  verschlleßbares
  Behaͤltnlß  zur  Aufbewahrung  von  Papleren  eingeraͤumt  werden.

5.  10.

a)  Wenn  elne  neu  angelegte  Runkelruͤben  zucker  -Fabrik  zuerst,  oder  eine  außer  5.  Anmeldung  des
Thaͤtigkelt  gewesene  ältere  Anlage  der  Art  wieder  in  Becrieb  gesetzt  wer-  Berriebes.
den  soll,  so  muß  der  Inhaber  solches  der  Steuerbebestelle  des  Bezirks
vierzehn  Tage  vor  dem  muthmaßlichen  Beginn  des  Berrlebs  schriftlich  anzeigen
  und  sich  von  derselben  elne  Bescheinigung  darüber  ertheilen  lassen.
h)  Besinden  sich  Geräthe  unker  amelschem  Werschluß,  so  veranlaße  die  Steuerbebestelle,
  daß  sich  ein  Beamter  zur  Abnahme  delselben  riche  gelrig  in  der
Fabrlk  elnfinde.