Metadata : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1880. (7)

.K  12.

4

—1
—

6)

7)

8)

57

Nebengefäße,  als:  Hefengefäße,  Maischreservoirs  u.  s.  w.  bedürfen  einer  Genehmigung
  nicht.

Die  Bestimmungen  in  Art.  23  Abs.  1  Ziff.  1  bis  3,  5  und  6,  dann  AbsK.  3
finden  auf  Brennereien,  welche  dem  Branntweinfabrikat-Aufschlag  unterworfen
sind,  mit  der  Maßgabe  Anwendung,  daß  die  Brennfrist  von  der  Aufschlagbehörde
nach  Bedürfniß  eingeschränkt  werden  kann.

Werden  nicht  mehlige  Stoffe  verarbeitet,  so  ist  in  Ansehung  der  Materialkontrole
  nach  Maßgabe  der  Bestimmungen  in  Art.  24  Ziff.  4  —  8  zu  verfahren.
  «

In  dem  nach  besonderem  Muster  einzureichenden  Betriebsplane  (Art.  19  und  20)
ist  auch  die  beiläufige  Menge  der  Branntweinerzeugung  und  der  durchschnittliche
Alkoholgehalt  des  Erzeugnisses  anzugeben.

Abweichungen  vom  Betriebsplane  sind  zwar  jederzeit  zuläßig;  die  vom
Plane  abweichende  Betriebshandlung  muß  aber  noch  vor  Beginn  derselben  im
Plane  vorgemerkt,  und  längstens  binnen  vierundzwanzig  Stunden  Anzeige  hierüber
  an  die  Aufschlagbehörde  erstattet  werden.

Der  Brennerei-Leiter  ist  verpflichtet,  von  zwölf  zu  zwölf  Stunden  die  Uhranzeige

  des  Meßapparates  in  das  hierüber  in  der  Brennerei  aufliegende  Register
(Brennereiregister)  einzutragen.
Der  zu  entrichtende  Aufschlag  wird,  vorbehaltlich  der  Bestimmungen  in  Ziff.  8,
nach  dem  Ergebnisse  der  Messung  durch  den  Apparat  amtlich  festgestellt.
Ist  eine  Störung  im  regelmäßigen  Gange  oder  eine  Beschädigung  des  Meßapparates
  oder  eine  Verletzung  des  amtlichen  Verschlusses  oder  der  Sicherheitsvorrichtungen
  eingetreten,  so  hat  dieß  der  Brennerei-Leiter  sofort  nach  der  Wahrnehmung
  in  das  Brennereiregister  einzutragen  und  hievon  längstens  binnen  zwölf
Stunden  der  Aufschlagbehörde  Anzeige  zu  erstatten.

Ist  die  Anzeige  rechtzeitig  erstattet,  und  liegt  auch  sonst  kein  Verschulden
vor,  so  wird  der  Aufschlag  für  die  nachgewiesene  Dauer  der  Störung  im  Gange
des  Apparates  auf  Grund  des  Betriebsplanes  nach  der  bisherigen  durchschnitt-