Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Organisation des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 21. Die Zuständigkeit des deutschen Reichstages

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 21. Die Zuständigkeit des dentschen Reichstages. 155 des Saales offen 1. Jede nachträgliche Stimmenabgabe ist ausgeschlossen; nur der Präßident und die dienstthuenden Schriftführer geben ihre Stimmen nachträglich ab (§ 56). Auf namentliche Abstimmung kann beim Schluß der Berathung vor der Aufforderung zur Abstimmung angetragen werden. Der Antrag muß von wenigstens 50 Mitgliedern unterstützt werden (§ 57). Für die Abwesenheit eines Mitgliedes bis zur Dauer von acht Tagen ist der Präfident Urlaub zu ertheilen berechtigt; für eine längere Zeit darf nur der Reichstag denselben bewilligen. Urlaubsgesuche auf unbestimmte Zeit find unstatthaft. Ueber die Urlaubsgesuche und Abwesenheitsfälle wird ein Register geführt (§ 65). Wenn aus irgend einer Ursache die Stelle eines Reichstagsmitgliedes erledigt wird, so macht der Präfident dem Reichskanzler davon Anzeige, damit dieser in der kürzesten Frist die Neuwahl veranlasse (§ 66). Wird beantragt, eine Adresse an den Kaiser zu richten, und haben der oder die Antragsteller dem Reichstage einen sormulirten Entwurf zu der Adresse überreicht, so findet die weitere Behandlung in derselben Art wie bei allen anderen Anträgen statt. Beschließt der Reichstag, die Vorbereitung des Entwurfs einer Kommission zu übertragen, so wird diese aus dem Präsidenten — in dessen Behinderung dem Vice-Präfidenten — des Reichstages als Vorsitzenden und 21 von den Abtheilungen zu wählenden Mitgliedern gebildet. Liegt ein Entwurf zu einer Adresse nicht vor, so ist dieser von einer in gleicher Weise zusammenzusetzenden Kommisfion zu fertigen und ohne weiteren Bericht zu überreichen (§ 67). Soll die Adresse durch eine Deputation überreicht werden, so bestimmt der Reichstag auf den Vorschlag des Präfidenten die Zahl der Mitglieder; das Loos bezeichnet sie. Der Präfident ist jedes Mal Mitglied der Deputation und führt allein das Wort (§ 68). Gesetzes-Vorlagen werden nach erfolgter Beschlußnahme dem Reichskanzler über- reicht (§ 69)2. 1 Man nennt die Abstimmung in dieser Art 2 Bestimmungen der Geschäftsordnung, die die durch „Hammelsprung“. bereits an anderen Stellen vorgetragen wurden, find hier nicht wiederholt worden.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.