Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Sechstes Buch. Verkehrswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 34 Postwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

282 Sechstes Buch. Berkehrswesen. torien bestehen ließen, betrachteten sie die Taxis'schen Posten als ihrer Gesetzgebung und Oberaussicht unterworfen. Das Allgemeine Preußische Landrecht hat (Thl. II, Tit. 16) folgende Vorschriften über Postregal und Postzwang: § 141: „Der Staat hat die ausschließende Befugniß, Posten und Marktschiffe anzulegen und den Lauf derselben zu ordnen.“ § 143: „Alle versiegelten und verschlossenen Briefe, wohin auch die zugenäheten gehören, ingleichen alle Packete von vierzig Pfund und darunter, sollen nur durch die Post verschickt werden.“ § 144: „Niemand darf Briefe von Anderen einsammeln und zum Nachtheil der Posteinkünfte unter seinem Couvert versenden.“ § 148: „Niemand darf — fremde Briefe oder postmäßige Packete zur Bestellung annehmen.“ § 155: „Von Orten, wo keine Posten sind, findet die Versendung der Briefe und Sachen ohne Unterschied durch jede selbst gewählte Gelegenheit, jedoch nur bis zum nächsten auf dem Wege liegenden Postamte statt.“ Der Deutsche Bund hat sich um das Postwesen, außer wegen der Taxis'schen Posten, nicht gekümmert. Diesen Posten, bezw. dem fürstlichen Hause Thurn und Taxis, garantirte Art. XVII der Bundesacte nicht bloß den Besitz und Genuß ihrer damaligen Posten, sondern auch Entschädigung für die etwa seit dem Reichs-Deputations-Schluß vom 25. Februar 1803 aufgehobenen Posten. Die Reichsverfassung vom März 18491 bestimmte (§ 41), daß die Reichsgewalt das Recht der Gesetzgebung und Oberaussicht über das Postwesen, namentlich die Organisation, Tarife u. s. w. haben und daß sie auch befugt sein soll (§ 43), in- sofern es ihr nöthig scheint, das deutsche Postwesen für Rechnung des Reiches in Gemäßheit eines Reichsgesetzes zu übernehmen, sowie (§ 44) Telegraphenlinien an- zulegen und die vorhandenen gegen Entschädigung zu benutzen oder auf dem Wege der Enteignung zu erwerben. Einzelne deutsche Staaten übertrugen die Postverwaltung anderen Staaten; so z. B. traten die Posten in den anhaltischen und schwarzburgischen Ländern, ferner in Waldes und im Fürstenthum Birkenfeld unter preußische, die altenburgischen unter königlich sächsische, die hohenzollern'schen unter württembergische Verwaltungs. Auch wurden zwischen den deutschen Staaten Postvereins-Verträge abgeschlossen, so zu Berlin am 6. April 1850 der deutsch-österreichische Postvereins-Vertrag. Dieser bezweckte „die Feststellung gleichmäßiger Bestimmungen über die Taxirung und postalische Behandlung der Brief= und Fahrpost-Sendungen, welche sich zwischen ver- schiedenen, zum Vereine gehörigen Postgebieten oder zwischen dem Vereins-Gebiet und dem Auslande bewegen.“ Durch Vertrag mit dem Fürsten von Thurn und Taxis vom 28. Januar 1867 (G.-S. 1867, S. 354) erwarb Preußen alle von dem fürstlich Taxis'schen Hause be- sessenen Postgerechtsame für drei Millionen Thaler. Kraft dieses Vertrages, des Gesetzes vom 16. Februar 1867 (G.-S. 1867, S. 353), sowie der mit den betheiligten Staaten im Juli 1867 abgeschlossenen Verträge übernahm Preußen das Post= und Telegraphenwesen in dem gesammten bisherigen Taxis'schen Postgebiete. Die Ver- träge über die Uebernahme der Post= und Telegraphenverwaltung sind in Art. 50, letztem Absatze der Verfassung des Norddeutschen Bundes, bezw. des Deutschen Reiches aufrechterhalten. Auf Grund dieser Verträge übte Preußen das Postregal aus in Hessen, den thüringischen Staaten mit Ausnahme von Altenburg, in Anhalt, Waldeck und beiden Lippe, sowie die Telegraphie in Sachsen, Hessen, Braunschweig, Anhalt, den Fürstenthümern Schwarzburg, Waldeck, Lippe und Reuß ä. L. Die in den Hanfestädten bestandenen ausländischen (dänischen und schwedischen) Postämter wurden durch die Verträge vom 7./9. April 1868 (B.-G.-Bl. 1868, S. 157) und vom 23./24. Februar 1869 (B.-G.-Bl. 1869, S. 73) beseitigt. 1 Oben S. 21. 3 Zachariä, II, S. 871.

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