Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 45. Rechtscharakter des Reichsheeres und der Kriegsmarine.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§8 45. Rechtscharakter des Reichsheeres und der Kriegsmarine. 451 einzelnen Bundesstaaten nicht auf, sondern sie bedeute lediglich das Band, welches diese verschiedenen Contingente zusammenhalte. Die Einheit sei bei der Marine Princip, bei dem Heere Modification des Grundprincips. Die reichsverfassungsmäßigen Grundlagen der Militärreorganisation lassen sich in dem Satze zusammenfassen: „Dem Reiche steht zu die einheitliche Ordnung und Einrichtung des Heeres, der Oberbefehl in Krieg und Frieden, die Feststellung des Rekrutenbedarfs und des Ausgabenetats; den Einzelstaaten ist verblieben die Contingentsherrlichkeit und die Selbstver- waltung.“ Bei sorgfältiger Prüfung muß zugegeben werden, daß aus Artikel 63 die Einheitlichkeit des stehenden Heeres nicht gefolgert werden kann. Allerdings gebraucht dieser Artikel die Bezeichnung „einheitliches Heer“; es ist jedoch zuzugeben, daß daraus nichts abgeleitet werden kann, da in dem nämlichen Artikel auch von einem „preußischen Heere“ und von „eigenen Truppen" der Bundesfürsten gesprochen wird 1. Ebenso ist nichts daraus zu folgern, daß in Art. 64 von den „Befehlen“ des Kaisers gesprochen wird, während in den preußischen Grund- zügen vom 14. Juni 1866 nur von einem „Oberbefehle“ und einem „Ober- seldherrn“ gesprochen wird #. Denn die Bezeichnungen „Befehl“ und „Ober- befehl“ werden von der Reichsverfassung — wie Art. 53 ergiebt, der von dem Oberbefehle über die Marine spricht — und von den Militärconventionen, z. B. der hessischen und württembergischen — wo von dem Oberbefehle und dem Ober- befehlshaber gesprochen wird —, als gleichbedeutend gebraucht S:. Dies find sie zwar nicht, weil der Oberbefehl auch ein nur mittelbares Befehlsrecht ausdrücken könnte und z. B. im Rechte des ehemaligen Deutschen Bundes ausgedrückt hat; indeß muß zugegeben werden, daß die Reichsverfassung keinen erkennbaren Unter- schied in die Worte Befehl und Oberbefehl legt. Es ist auch zuzugeben, daß der Fahneneid nicht dem Kaiser, sondern dem Landesherrn geleistet wird (Artikel 64, Satz 1). Sodann ist unbestreitbar, wie dies auch eine Denkschrift des Reichs- kanzlers" ausführt, daß die Reichsverfassung den Einzelstaaten die Verwaltung der Militärangelegenheiten belassen hat, daß insbesondere die Könige von Preußen, Sachsen und Württemberg ihre Contingente — die letzteren Beiden mit gewissen Be- schränkungen — selbstständig verwalten 5. Daher ist es nur richtig, daß justificirende Cabinetsordres in Sachen der Heeresverwaltung nicht vom Reichskanzler, sondern von den Landeskriegsministern gegenzuzeichnen find . Auch das ist zuzugeben, daß die Ver- und Anordnungen, von denen Art. 63, Abs. 5 spricht, keine Reichs-, sondern Landes- verordnungen find, daß diese für das Landheer nicht der Kaiser, sondern der König von Preußen unter eventueller Gegenzeichnung des preußischen Kriegsministers erläßt 7, und daß diese demnächst in das sächsische Contingent als, formell betrachtet, sächsische und in das württembergische Contingent als, formell betrachtet, württem- bergische Verordnungen eingeführt werden. Es soll ferner zugestanden werden, daß aus der Gleichmäßigkeit der Ausbildung, Ausrüstung, Verpflegung u. s. w. die Einheitlichkeit des Heeres nicht unbedingt solgt; denn es war auch zur Zeit des ehemaligen Deutschen Bundes vorgekommen und jedenfalls denkbar, daß sich mehrere Staaten über eine einheitliche Aus- bildung u. s. w. ihrer Truppen verständigten, und doch hatten sie damals selbst- ständige und eigene Heere, kein einheitliches, gemeinsames Heer. Endlich ist auch der Umstand nicht entscheidend, daß das Reich die Kosten des Heeres trägt; denn schon der Deutsche Bund trug im Mobilmachungsfalle einen Theil der Kosten. Es ist denkbar, daß das Deutsche Reich die Kosten des Heerwesens trüge, und daß doch 1 Siehe Ir#o haus, 1. c. S. 10, Seydel, 10. Dezember 1887, Entsch. in Civils., Bd. XX, Comm., S. 311 f. S. 148. 2 Hierauf legt Hänel, Deutsches Staats- recht, 1, S. 487, besonderen Werth. * Siehe Laband, II. S. 535. * Abgedruckt im Archiv für öffentl. Recht, BDd. IV, S. 150 ff. 6 Siehe auch Entsch. des Reichsgerichts vom 6 Siehe oben S. 427 und den Bericht der Rechnungskommission des Reichstages vom 17. Januar 1890, Drucks. 1889/90, Nr. 126; fiehe auch Drucks. 1895 98, Nr. 382. Siehe Arndt, Verordnungsrecht, S. 130 ff., Arndt, Komm., S. 256. 297

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.