Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 45. Rechtscharakter des Reichsheeres und der Kriegsmarine.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 45. Rechtscharakter des Reichsheeres und der Kriegsmarine. 453 mußten. Die holsteinischen Truppen hatten dem Könige von Dänemark als ihrem Landesherrn, die preußischen dem Könige von Preußen zu gehorchen, auch in den Fällen, wo der Bund den Ersteren mit Execution, den Letzteren mit Krieg überzog. Alle deutschen Truppen aber gehorchen unbedingt dem Befehle des Kaisers in Krieg und Frieden. Nicht nur politisch, sondern juristisch bedeutet die Reichs- verfassung, daß das deutsche Heer ein einheitliches Heer, daß es einem Willen gehorcht, daß nie wieder deutsche Truppen gegen deutsche Truppen fechten, sondern alle für einander und neben einander kämpfen, und zwar nicht wie es ihre Landes- herren befehlen, sondern wie es der Kaifser befiehlt. Und diese Pflicht ist keine bloß ihren Landesherren obliegende, sondern eine ihnen selbst auferlegte un- mittelbare, eine im Fahneneide von ihnen beschworene. Wird nun hinzugenommen, daß die Gesetzgebung, die Verordnung, die Ver- waltung, Versorgung, Bewaffnung und Ausrüstung einheitlich sind (wenigstens in der Sache), daß Einer den Präsenzstand des Heeres und der Contingente be- stimmt, daß Einer die Inspection und die Abstellung der Mängel hat, daß Einem die kriegsbereite Aufstellung eines jeden Theiles des Reichsheeres, die Ein- berufungen der Reserve und Landwehr, der Aufruf und die Auflösung des Land- sturmes und die Feststellung des Mobilmachungsplanes zustehen, daß Einem un- bedingter Gehorsam von allen Truppen eidlich angelobt und geleistet wird, daß alle Einnahmen und Ausgaben der Militärverwaltung Einnahmen und Ausgaben des Reiches find, ebenso wie das gesammte bewegliche und unbewegliche Vermögen der Militärverwaltung Eigenthum des Reiches ist, wie es endlich (von Bayern abgesehen) nur einen Militärfiskus, nämlich den Reichsfiskus, giebt, und daß das Heer durch ein einheitliches Recht geordnet ist, so kann nur Schulweisheit bestreiten, daß die Einheitlichkeit des Heeres Wahrheit und Wirklichkeit ist trotz des Fahnen- eides, der dem Landesherrn geschworen wird, und trotz der Landesfarben. Es ist richtig, daß der letzte Grund, aus dem einst der Kaiser das Recht er- halten hat, über sächsische und württembergische Truppen zu commandiren, in der Delegation der Landeshoheitsrechte durch die Verfassung liegt. Nunmehr ist diese Delegation unwiderruflich, und das Recht des Kaisers, über sächsische Truppen zu commandiren, ist ebenso ein eigenes, wie das des Königs von Preußen, über die 1815 von Sachsen abgetretenen Landestheile zu herrschen, längst ein eigenes Recht geworden ist. Die Reichsverfassung unterstellt die Bundestreue der verbündeten Regierung, sie konnte daher nicht nur die Verwaltung den Einzelstaaten belassen, sondern auch die Leistung des Fahneneides an die Landesherren fortgestatten. In- dem der Soldat dem Kaiser unbedingten Gehorsam leistet, erfüllt er zugleich seinen. Fahneneid. Der Gehorsam gegen den Kaiser entspricht der Pflicht gegen seinen Landesherrn. Von einer Rangordnung zwischen zwei Eiden oder von dem Eintritt eines Zwiespaltes von Pflichten kann somit keine Rede sein 1. Dem Landesherrn ist die Militärhoheit nicht entzogen; er hat dieselbe aber nicht, um damit nach eigenem WMillen über seine Truppen zu verfügen, sondern um diese Truppen für den Befehl des Kaisers verfügbar zu haben. Es ist hiernach undenkbar, daß ein Landesherr anders als der Kaiser sein Contingent beordert. Sollte es ge- schehen, so haben die Truppen unbedingt und blind dem Kaiser zu gehorchen, auch wenn er sie gegen ihren Landesherrn comman- diren würde. Wer sich weigert, verfällt den Kriegsartikeln, dem Tode; er begeht die Verbrechen des Hochverraths gegen Kaiser und Reich in idealer Concurrenz mit dem des militärischen Ungehorsams im Kriegsfalle. Mit Recht find die Vorschriften der Reichsverfassung als bewunderungswürdig bezeichnet. Sie find das aber nicht, weil sie die staatliche Sonderung des Heeres unzerstört lassen 2, sondern weil sie die staatliche Sonderung in Bezug auf das Heer mit der Wurzel zerstört und nur gewisse, sachlich un- bedeutende Dinge und Ehren den Einzelstaaten belassen haben. Die Einzelstaaten können kein anderes Heer haben als das Reichsheer. Ihre 1 Seydel, Comm., S. 368. 2 So Laband, II, S. 812.

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