Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 46. Quellen des Militärrechts. Gesetzgebung und Verordnung. Die militärische Ordre.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 46. Qnellen des Militärrechts u. s. w. 463 ordnung vom 27. November 1872 (Württembergisches Verordn.-Bl. 1872, S. 308, Militär-Gesetze, Bd. II, S. 108) eingeführt ist, die preußische Verordnung über die Ehrengerichte der Offiziere im preußischen Heere vom 2. Mai 18741, die Ver- ordnung über die Kriegsartikel vom 81. Oktober 1872, die Heer-Ordnung vom 28. September 18752. Alle diese Verordnungen stellen Rechtsnormen dar. Bezüglich der Kriegsmarine gilt in Ansehung des Verordnungsrechts das Nämliche wie vom Landheere mit der Maßgabe, daß die Verordnungen für die Marine vom Reiche bezw. vom Kaiser mit unmittelbarer Wirkung erlassen werden. Während alle deutschen Staaten vor Errichtung des Norddeutschen Bundes stehende Heere hatten, besaß nur Preußen eine Kriegsmarine. Zwar ist auch das deutsche stehende Heer ein einheitliches, indeß erfolgen die Bewaffnung, Ausbildung, die Verwendung der Kosten und der Erlaß von Verordnungen zwar nach einheitlichen und den Einzelstaaten vorgeschriebenen Normen, aber, äußerlich betrachtet, von diesen Einzelstaaten. Dagegen ist die Kriegsmarine eine Kaiserliche. Vom Kaiser werden die auf die Marine bezüglichen militärischen Ordres wie die erforderlichen An= und Verordnungen erlassen. Aus den Worten in Art. 53: „Die Organisation und Zusammensetzung der Marine liegt dem Kaiser ob“ ergiebt sich 2l, daß die Organisation der Kriegsmarine im Gegensatze zum Landheer von Reichswegen nicht nur geregelt, sondern auch durchgeführt werden soll. Es ergiebt sich daraus ferner, daß die Organisation der Kriegsmarine und deren Präsenzstärke — im Gegensatze zum Landheere — nicht auf eine gesetzliche Grundlage gestellt (abgesehen von dem Gesetze, betreffend die deutsche Flotte, vom 10. April 1898, R.-G.-Bl. 1898, S. 165), sondern dem Verordnungswege üÜberlassen worden ist. Selbstredend ist der Kaiser bei Ausübung des ihm hiernach allgemein zu- stehenden Verordnungsrechts an die besonderen in Ansehung der Kriegsmarine getroffenen (allerdings wenigen) gesetzlichen Bestimmungen, z. B. das Kriegsdienst- gesetz, das Etatsgesetz, das Flottenorganisationsgesetz, gebunden. Das Kaiserliche Verordnungsrecht schließt in sich den Erlaß von organisatorischen Verordnungen, z. B. den Allerhöchsten Erlaß vom 1. Januar 1872, betreffend die oberste Marine- behörde (Kaiserliche Admiralität) (R.-G.-Bl. 1872, S. 5), das durch Erlaß vom 18. Juni 1872 genehmigte Organisationsreglement (Ministerialbl. für die innere preußische Verwaltung 1872, S. 147), ferner den Erlaß vom 30. März 1889 (R.-G.-Bl. 1889, S. 47), der in Ansehung der Kriegsmarine das Obercommando von der Verwaltung trennte“. Das Kaiserliche Verordnungsrecht begreift den Erlaß von Rechtsvor- schriften in sich, insoweit als vor der Bundesverfassung dem Könige von Preußen auf dem Gebiete der Kriegsmarine das Verordnungsrecht zustand. In Preußen war das Kriegsmarinewesen vorher durch das Organisationsreglement vom 7. Juli 1854 (G.-S. 1854, S. 381) normirt, das über Disciplinarwesen, Gerichtsbarkeit und sonst Rechtsvorschriften aufstellte. Thatsächlich enthalten denn auch die vom Kaiser für die Kriegsmarine getroffenen Anordnungen Rechtsnormen, so z. B. der bereits angezogene Erlaß vom 18. Juni 1872 und der Erlaß, betreffend das erste Militärgericht in Marinesachen, vom 283. Mai 1876 (R.-G.-Bl. 1876, . 165). Was die Form, die Gegenzeichnung und die Verkündung der Ver- ordnungen auf dem Gebiete des Kriegswesens anlangt, so werden diejenigen für die Kriegsmarine vom Kaiser, von Reichswegen und unter Gegenzeichnung des Reichskanzlers doder seines Vertreters bezw. des commandirenden Admirals bekannt gemacht. Die Verordnungen, die aus Grund des Art. 63 in das übrige Bundesgebiet ein- geführt waren und eingeführt wurden, sind in Preußen als preußische vom Könige er- gangen, von Preußen (z. B. im preußischen Armee-Verordnungsblatt, in preußischen 1 v. Helldorf's Dienstvorschriften, IV. 2 Arndt= Verordungsrecht, v. Seydel, in Abth., S. 228 4 · Hirth's Annalen 1875, S. 1128. Militärgesetze des Deutschen Reiches, Berlin 4 Siehe weiter unten. 1877, II, S. 246. 5 Siehe weiter unten.

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