Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Buch. Entstehung des heutigen Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 9. Die rechtliche Natur des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 9. Die rechtliche Natur des Deutschen Reiches. 41 Damit deckt es sich, wenn Fürst Bismarck im verfassungsberathenden Reichstage 1867 (Sten. Ber. S. 388) gesagt hat: „Innerhalb des Bundesraths findet die Souveränetät einer jeden Regierung ihren unbestrit- tenen Ausdruck.“ Nur in dem vorbezeichneten Sinne ist es richtig, wenn in den Motiven zum Gesetzentwurf über die Einverleibung von Elsaß-Lothringen das Deutsche Reich seinem Grundcharakter nach als ein „Bund selbstständiger, souveräner Staaten“ hingestellt wird. In jedem Falle haben die Landesherren der Einzelstaaten noch ihre persönliche Souveränetät und alle damit verbundenen staats= und völkerrecht- lichen Ehrenrechte ungeschmälert behalten !1, weil sie, soweit die Verfügungsgewalt von ihren Staaten auf das Reich übergegangen ist, Antheil am Imperium über das Reich haben, weil sie in ihrer Gesammtheit mit Einschluß der freien Städte der Souverän im Deutschen Reiche sind. Denn nicht der Kaiser ist Souverän des Deutschen Reiches; Kaiser ist nur ein Ehrentitel, die Bezeichnung für Reichs- präsidium. Auch hier genügt es, auf die Worte Bismarck's hinzuweisen (Sten. Ber. des deutschen Reichstages, 1, 1871, S. 299): „Die Souveränetät ruht nicht beim Kaiser, sie ruht bei der Gesammtheit der verbündeten Regierungen.“ Ist nun das Deutsche Reich ein Staatenbund oder ein Bundesstaat? Die Antwort hierauf ist: es ist ein Bundesstaat in dem Sinne, wie dieses Wort von Theorie und Praxis verstanden wurde. Es hat eine eigene Gesetzgebung, die auch für die Unterthanen in den einzelnen Staaten, und zwar ohne Weiteres verbindlich ist; es hat eigene, nicht in allen Fällen vom Willen der Einzelstaaten abhängige Organe (den Kaiser, den Reichskanzler, den Reichstag), eigene Verwaltungs= und Gerichtsbehörden; es hat eigenes Vermögen, einen selbstständigen Reichsfiscus u. s. w. Hierbei ist indeß zu beachten, daß die Grenzlinien zwischen Bundesstaat und Staatenbund fließende sind. Auch im Staatenbunde finden sich wenigstens die Anfänge dieser Eigenschaften. Wichtiger als alle theoretischen Sätze vom Staaten- bunde und Bundesstaate ist die Präponderanz Preußens nach Ausschließung von Oesterreich. Bestehen noch die Verträge zu Recht, auf denen der Norddeutsche Bund und das Deutsche Reich beruhen? In der Erklärung Preußens vom 5. April 1884, welcher der Bundesrath des Deutschen Reiches sich einstimmig anschloß (Annalen des Deutschen Reiches, herausgeg. v. Hirth, 1886, S. 350 ff.), ist gesagt, daß die verbündeten Regierungen entschlossen sind, „die Verträge, auf welchen unsere Reichsinstitutionen beruhen, in unverbrüchlicher Treue aufrecht zu erhalten und. zu handhaben“. Es heißt darin weiter: „Jede Verminderung der Zuversicht, mit welcher die verbündeten Regierungen auf die Festigkeit der unter ihnen geschlossenen Verträge bauen, würde Zweifel über die Zuverlässigkeit der Verträge herbei- führen, auf denen der Bund der deutschen Staaten beruht.“ Es wird darin ferner von „Bundesverträgen“, „Grundverträgen“ und von den „vertrags- mäßigen Rechten der Reichsmitglieder“ gesprochen. Diese Verträge können indeß, wie bereits früher nachgewiesen ist, nur noch als Auslegungsmaterial dienen und haben für die einzelnen Bundesmitglieder lediglich eine politische und moralische Bedeutung. Mit jener Erklärung sollte gesagt werden, daß die- jenigen Verträge, welche die gesetzliche Begründung des Deutschen Reiches zur Folge hatten, den Bundesmitgliedern untereinander auch für spätere Zeiten gewisse Pflichten auferlegen, vor Allem die Verpflichtung, nicht über das nothwendige Maß die Selbstständigkeit der einzelnen Staaten aufzuheben, nicht den Einheits- staat anzustreben, nicht ohne triftige Gründe in die Verwaltung der Einzelstaaten einzugreifen. Rechtlich aber binden nicht mehr diese Verträge die Behörden und die Unterthanen im Deutschen Reiche, sondern nur die Verfassung und die in Ge- mähheit dieser erlassenen Gesetze und Verordnungen. Die Verfassung und die Ge- setze des Deutschen Reiches haben ihren geschichtlichen Ursprung in den Ver- trägen; diese können auch von den Einzelstaaten als eine moralische Waffe benutzt 1 Siehe auch Laband, I, S. 93; v. Sarwey, Württembergisches Staatsrecht, I, S. 396.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.