Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 47. Der Kaiser und das Heer.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

8 47. Der Kaiser und das Heer. 465 8 47. Der Kaiser und das Heer. 1) „Alle Deutsche Truppen find verpflichtet, den Befehlen des Kaisers unbedingte Folge zu leisten. Diese Verpflichtung ist in den Fahneneid aufzunehmen“ (Art. 64, Abs. 1 der Reichsverfassung). „Die gesammte Landmacht des Reichs wird ein ein- heitliches Heer bilden, welches in Krieg und Frieden unter dem Befehle des Kaisers steht“ (Art. 63, Abs. 1 der Reichsverfassung). Der Kaiser ist beim Erlaß seiner Befehle an die Gesetze und die Staatsverträge (Conventionen) gebunden. Er wird auch politische und moralische Rücksichten nehmen. Die deutschen Truppen ihrer- seits haben aber nicht zu prüfen, noch weniger darüber zu entscheiden, ob der Befehl nach Form und Inhalt gerechtfertigt ist. Sie haben dem Befehle des Kaisers eben „-unbedingte Folge zu leisten“. Es wird wegen Kriegsverraths mit dem Tode bestraft (§ 58 des Militär-Strafgesetzbuchs vom 20. Juni 1872, R.-G.-Bl. 1872, S. 174), wer mit dem Vorsatze, einer feindlichen Macht Vorschub zu leisten oder den deutschen oder verbündeten Truppen Nachtheil zuzufügen, einen Dienst- befehl (auch des Kaisers) ganz oder theilweise unausgeführt läßt oder eigenmächtig abändert. Der bloße Ungehorsam gegen einen Befehl in Dienstsachen wird nach §* 92 des Militär-Strafgesetzbuchs mit Arrest und, wenn durch den Ungehorsam ein erheblicher Nachtheil verursacht wird, mit Gefängniß oder Festungshaft bis zu zehn Jahren bestraft u. s. w. Strengere Strafen treten ein, wenn der Gehorsam ausdrücklich oder wiederholt verweigert wird (§§ 93, 94 das.). Wird der Gehorsam gegen einen vor dem Feinde ertheilten Befehl durch Wort oder That ausdrücklich verweigert, so tritt als regelmäßige Strafe die Todesstrafe ein (§ 95 das.). Aehn- liche Strafen find für die Vergehen und Verbrechen der Meuterei und des Aufruhrs angedroht (§88 100 ff. das.). Auch die Aufforderung einer Person des Soldaten- standes zur Verweigerung des Ungehorsams gegenüber militärischen (also auch kaiserlichen) Befehlen ist strafbar (§ 99 das., § 112 des Reichs-Strafgesetzbuchs). Jedem Befehle des Kaisers ist unbedingter Gehorsam zu leisten, mag er sich auf die unmittelbare militärische Action beziehen oder nicht. Befehle, zu grüßen, nicht zu grüßen, Trauer anzulegen, bei einem Kasernenbau als Maurer, Poliere mitzubuauen, Brücken zu sprengen u. s. w., find gleichfalls unbedingt und unverzüglich zu befolgen. Die kaiserlichen Befehle find verbindlich ohne jedwede Gegenzeichnung. Durch die Gegenzeichnung werden sie aber selbstredend nicht ungültig. Es steht also im Ermessen des Kaisers, ob er Mobilmachungsordres oder andere Armee- befehle mit oder ohne Gegenzeichnung erlassen will. Nothwendig ist die Gegen- zeichnung selbst in den Fällen nicht, wo der Befehl mittelbar den Etat berührt; insbesondere nicht bei Anstellung, Zurdispositionsstellung oder Entlassung von Offizieren, Mobilmachungs--, Marschordres, Uebungsbefehlen, Schießvorschriften u. dergl. Bei Personalien ist dies in der Cabinetsordre vom 18. Januar 18612 ausdrücklich hervorgehoben, obwohl sie ganz gewiß den Etat berühren. Nur wo der Etat un- mittelbar berührt wird, z. B. bei Bekleidungsvorschriften, Verpflegungsvorschriften, beim Servis= und Besoldungswesen, bei Feststellung der Friedenspräsenz (Einstellung der Rekruten, Entlassung der Reservisten) , ist die Gegenzeichnung nothwendig. Aber auch ohne eine solche Gegenzeichnung wären solche Befehle von den Untergebenen zu befolgen. Wenn Armeebefehle häufig an den Reichskanzler (in Marinesachen) oder an den Kriegsminister gerichtet find, so geschieht dies der Bekanntmachung halber, nicht der Gegenzeichnung halber. Die kaiserliche Gewalt ist auch in Ansehung der Armeebefehle delegirbar. Sie wird in seinem Namen durch die militärischen Vor- gesetzten ausgeübt. Je nach der Stellung des Befehlenden, also indirekt je nach dem Kreise Derer, an welche der Befehl gerichtet wird, spricht man von Compagnie--, Bataillons-, Regiments-, Brigade-, Corps-- und Armeebefehlen. Armeebefehl ist in Ansicht von Georg Meyer, Verwaltungs- 3 Vgl. Allerh. Erlaß vom 21. Jan. 1897, recht, 11, S. 85. Preub. Armeeverordnungsblatt 1897, S. 29. 2 Oben S. 464. Arndt, Das Staatzrecht des Deutschen Reiches. 30

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