Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 51. Der Militärdienst.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 51. Der Militärdienst. 543 Land'See-wehr II zurückgestellt werden (Reichs-Militärgesetz § 65, Gesetz vom 11. Februar 1888, Art. II, §§ 11, 20). Personen des Beurlaubtenstandes, welche ein geistliches Amt in einer mit Corporationsrechten versehenen Religionsgesellschaft bekleiden, werden zum Dienst mit der Waffe nicht herangezogen und im Bedarfs- falle bei der Krankenpflege oder Seelsorge verwandt (I. c.). Reichs-, Staats= und Communalbeamte sollen durch ihre Einberufung zum activen Dienst in ihren bürgerlichen Dienstverhältnissen keinen Nachtheil erleiden. Ihre Stellen (Einkommen, Dienstalter u. s. w.) bleiben ihnen gewahrt. Erhalten sie Officierbesoldung, so kann ihnen der reine Betrag derselben auf die Civil- besoldung angerechnet werden, denen, welche einen eigenen Haushalt mit Frau oder Kind haben, beim Verlassen ihres Wohnortes jedoch nur, wenn und soweit das reine Civileinkommen und Militärgehalt zusammen den Betrag von 9600 Mark jährlich übersteigt. Diese Grundsätze gelten auch für penfionirte oder auf Warte- geld stehende Civilbeamte rücksichtlich ihrer Pensionen oder Wartegelder, welche bei einer Mobilmachung in den Kriegsdienst eintreten. Diese Vergünstigungen kommen nach eingetretener Mobilmachung auch denjenigen in ihren Civilstellen abkömmlichen Reichs= und Staatsbeamten zu Gute, welche sich freiwillig in das Heer aufnehmen lassen (Gesetz, betreffend Ergänzungen und Aenderungen des Reichs-Militärgesetzes vom 2. Mai 1874, vom 6. Mai 1880, R.-G.-Bl. 1880, S. 103, Art. II, § 66). Die Einberufungen erfolgen durch Gestellungsbefehl oder durch öffentlichen Aufruf oder auf sonstige der Kriegslage angemessene Weise. Disciplinarstrafmittel gegen Personen des Beurlaubten- standest. Als Disciplinarstrafmittel dürfen gegen Personen des Beurlaubtenstandes außerhalb der Zeit, während welcher sie zum activen Heere gehören, abgesehen von den nach § 3 des Einführungsgesetzes zum Militär-Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich vom 20. Juni 1872 (R.-G.-Bl. 1872, S. 173) zulässigen Arreststrafen, nur Geldstrafen bis zu 60 Mark und Haft bis zu 8 Tagen zur Anwendung gebracht werden (Gesetz, betreffend die Ausübung der militärischen Kontrole 2c., § 6). Im Uebrigen unterliegen sie den Vorschriften der Disciplinarordnung . Die im Disciplinarwege über Personen des Beurlaubtenstandes verhängten Arreststrafen werden durch die Militärbehörde oder auf deren Ersuchen durch die Civilbehörde vollstreckt. Haft= und Geldstrafen werden stets durch die Civilbehörde vollstreckt. Landsturmpflicht der ausgebildeten Landsturmpflichtigens. Wenn der Landsturm nicht aufgerusen ist, dürfen die Landsturmpflichtigen keinerlei militärischer Controle und Uebungen unterworfen werden (Gesetz vom 11. Februar 1888, Art. II, § 31). Die vom Aufruf des Landsturms betroffenen ehemaligen Officiere, Aerzte und oberen Militärbeamten des Friedens= und Be- urlaubtenstandes haben sich innerhalb 48 Stunden nach Bekanntmachung des Auf- rufs mündlich oder schriftlich unter Vorlegung ihrer Militärpapiere bei dem Bezirkscommando zu melden, in dessen Bezirk sie ihren Aufenthalt haben, und, wenn letzterer im Auslande, bei dem, dessen Bezirk sie bei ihrer Rückkehr nach Deutschland zuerst erreichen. Ebenso haben sich Officiere u. s. w. zu melden, welche nicht mehr verpflichtet, aber bereit sind, in den Landsturm einzutreten. Der Marine stehen zur Verfügung aus den Bezirken des I., II., IX. und X. Armeecorps: 1) alle Landsturmpflichtigen, welche der Seewehr angehört haben, 2) die Maschinisten, Maschinistengehülfen und Heizer von See= und Flußdampfern, welche aus dem Beurlaubtenstande des Heeres zum Landsturm übergetreten find. Ergiebt die ärztliche Untersuchung der aufgerufenen Landsturmpflichtigen ihre dauernde oder voraussichtlich längere Zeit anhaltende Dienstuntauglichkeit, so 1 Wehrordnung § 119. s Wehrordnung 88§ 120, 121. 2 Siehe weiter unten.

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