Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Arndt, Adolf

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: arndt_staatsrecht_1901

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Arndt, Adolf

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: O. Häring

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1901

Scope:: 799

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Achtes Buch. Reichskriegswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 56. Die vermögensrechtlichen Militärlasten.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

610 Achtes Buch. Reichskriegswesen. Kosten zu nöthigen, welche die zu gewährenden Ouartierentschädigungen überschreiten würden“ (Art. I, § 1 des Gesetzes vom 21. Juni 1887, R.-G.-Bl. 1887, S. 245). Für die Truppen in Garnisonen sollen in der Regel während des Friedens- standes Quartiere nicht gefordert werden, und eventuell nur a) Ouartier für Mann- schaften vom Feldwebel abwärts, b) Stallung für Dienstpferde. Bei Cantonirungen, deren Dauer von vornherein auf einen sechs Monate überschreitenden Zeitraum festgesetzt ist oder von unbestimmter Dauer, ferner unter der gleichen Voraussetzung bei Märschen und Commandos! können gefordert werden, und zwar für die Truppen und das Heergefolge: a) OQuartier für Officiere, Beamte und Mannschaften, b) Stallung für die von denselben mitgebrachten Pferde, soweit für diese etats- mäßige Rationen gewährt werden, c) das erforderliche Gelaß für Geschäfts-, Arrest- und Wachtlokalitäten. Der Umfang der Leistungen wird durch ein Regulativ, die dafür vom Reiche zu gewährende Entschädigung durch einen Tarif und durch die Klasseneintheilung der Orte bestimmt. Vom Jahre 1872 ab unterliegen Tarif und Klasseneintheilung einer allgemeinen, alle fünf Jahre zu wiederholenden Revision. Das Regulativ wie der Tarif und die Klasseneintheilung sind als Reichsgesetze festgestellt und publicirt und können daher nur wie Reichsgesetze auf- gehoben und abgeändert werden. Jedoch ist durch § 20 des Quartierleistungs- gesetzes der Kaiser ermächtigt, unter Zustimmung des Bundesraths bei hervor- tretendem Bedürfniß die Versetzung einzelner Orte aus einer niederen Servisklasse in eine höhere anzuordnen 2. Ob, wie viel und welche Truppen und wie lange an einem bestimmten Orte unterzubringen find, ist durch die Reichsverfassung dem Kaiser? bezw. dem Könige von Bayern überlassen. Das Ouartierbedürfniß besteht (nach § 1 des Regulativs) für Feldwebel in einer Stube von ungefähr 225 Quadrat- fuß, Degenfähnriche u. s. w. von 150 bis 180, Unterofficiere u. s. w. mindestens 180 für je zwei und für alle übrigen Chargen (Gemeine) in Schlafkammern. Die Schlafkammern müssen mit verputzten oder dicht schließenden Wänden und Decken, einer ordnungsmäßigen Dielung, mit Fenstern, die geöffnet und geschlossen werden können, trocken und gegen Einfluß der Witterung gesichert sein. In Schlaf- kammern muß für jeden Mann ein körperlicher Raum von 420 Kubikfuß ver- bleiben. Vom QOuartiergeber ist im Nothfalle zu beschaffen und zu gewähren: a) für jede Person eine Bettstelle nebst Stroh, Unterbett oder Matratze, Kopfkifsen, Betttuch und einer ausreichend wärmenden Decke mit Ueberzug oder ein Deckbett; b) für jede Person ein Handtuch; c) für jede Stube — und in Kammern für je 4 Personen — ein Tisch von 3 bis 4 Fuß Länge, 2 bis 3 Fuß Breite, mit Ver- schluß, ein Schrank oder eine verdeckte Vorrichtung zum Aufhängen der Montirungs- und Ausrüstungsstücke und der Waffen, zwei Stühle und zwei Schemel, in den Gemeingquartieren für jede Person ein Schemel; d) das nöthige Wasch- und Trink- gefäß; e) Benutzung des Kochfeuers und der Koch-, Eß= und Waschgeräthe des Ouartiergebers. Das Stroh in den Lagerstätten ist nach Ablauf von zwei Monaten zu erneuern, der Wechsel der Handtücher erfolgt wöchentlich, der Bettwäsche bei jedem Ouartierwechsel und spätestens allmonatlich, die Reinigung der wollenen Decken nach Bedarf, mindestens jährlich einmal. Für Dienstpferde (für andere darf überhaupt kein Ouartier gefordert werden) ist Größe und Beschaffenheit der Stallung in § 5 des Regulativs vorgeschrieben; jeder Pferdestand soll 10 Fuß lang und 5 Fuß breit sein u. s. w. Wenn überhaupt in solchen Fällen Ouartierleistung ge- sordert werden kann (§ 1, Ziff. 2 des Gesetzes), find den Generälen drei Zimmer und eine Gefindestube, den Stabsofficieren zwei Zimmer und eine Gefindestube, den Subalternofficieren ein Zimmer und ein Burschen= oder Dienergelaß zu gewähren. Jeder Officier hat Anspruch auf angemessene Ausstattung des Zimmers (reines Bett, Spiegel, Tisch, Stühle. Schrank, Wasch= und Trinkgeschirr), desgleichen auf 1 D. h. das Commando darf nicht von vorn- Siehe z. B. Allerhöchste Erlasse vom berin auf längere Dauer als auf sechs Monate 26. April 1869 (B.-G.-Bl. 1869, S. 130) und mmt sein (Erk. des Reichsgerichts vom vom 17. März 1870 (B.-G.-Bl. 1870, S. 527. 22. Februar 1883, Entsch. in Civils., Bd. VIII, 2 Siehe oben S. 409. S. 74 ff.).

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