Staatslexikon.: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_4

Title:: Staatslexikon. Vierter Band: Patentrecht bis Staatsprüfungen.

Editor:: Bachem, Julius

Volume count:: 4

Publisher:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 791 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Raiffeisen - Rußland

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Reichsfinanzwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

495 besser erfüllen und dem Reich zugleich größere Gewinne einbringen könne. Gegen diese Ver- staatlichung spricht in erster Linie der Umstand, daß die Bank, ihre Kassenbestände und die ihr an- vertrauten Werte jetzt im Kriegsfall als neutrales (Privat-) Eigentum gelten, also nicht der Be- schlagnahme unterliegen; die Bestände einer Staatsbank wären der Konfiskation durch eine kriegführende Macht unterworfen. Aus diesem Grund haben auch die andern Großmächte ihre Zentralnoteninstitute in der Form der Privatbank unter staatlicher Aufsicht errichtet. Weiterhin darf festgestellt werden, daß die Reichsbank jetzt kauf- männisch musterhaft und sparsam verwaltet wird und gerade dadurch in der Lage ist, so große Ge- winnanteile an das Reich abzuliefern, ein Staats- institut würde erfahrungsgemäß dazu kaum im- stande sein, wie die Geschichte der Preußischen Zentralgenossenschaftskasse zeigt, welche in den 12 Jahren ihres Bestehens kaum die notdürftigste Verzinsung des eingelegten Staatskapitals ge- liefert hat. Die Annahme, daß eine verstaatlichte Reichs- bank in der Lage sei, den Zinsfuß unter die na- türlichen Verhältnisse, wie sich solche aus Angebot und Nachfrage und aus dem Stand des Geld- markts selbst ergeben, herabzudrücken, ist eine durch nichts begründete und bedarf kaum einer Wider- legung. Reichstag und Bundesrat haben sich des- halb auch stets im wohlverstandenen Interesse des ganzen Landes diesen Anregungen auf Verstaat- lichung der Reichsbank gegenüber ablehnend ver- halten. Literatur. R. Koch, Die R. u. deren Organi- sation in jurist. Beziehung (1892); ders., Reichs- gesetzgebung über Münz= u. Notenbankwesen (61909); R. Telschow, Der gesamte Verkehr mit der R. (101905); R. 1876/1901, hrsg. vom R.= Direktorium (1901); E. Born, Die finanzielle Heranziehung der Zentralnotenbanken durch den Staat in Europa (1907). R. Müller-Fulda.) Reichsfinanzwesen. (Finanzielle Auf- gaben; Ausgaben; Einnahmen; Franckensteinsche Klausel; Finanzreform 1909.)] Der Schwerpunkt der finanziellen Auf- gaben des Reichs liegt in der Bestreitung der Kosten für dessen Verteidigung zu Wasser und zu Land (Heeres= und Marineverwaltung). Hierzu kommen die Kosten der allgemeinen Verwaltung, der Vertretung im Ausland, die Verzinsung der Reichsschuld, die Fürsorge für Invaliden und Veteranen, die Zuschüsse zu den Kosten der So- zialgesetzgebung, die Ausgaben für das Post= und Telegraphenwesen und für die reichsländischen (elsaß-lothringischen) Eisenbahnen, denen jedoch auch entsprechende Einnahmen gegenüberstehen. In den letzten Jahren sind neue bedeutende Auf- wendungen für die Entwicklung und Verwaltung der Schutzgebiete (Kolonien) hinzugetreten. So haben sich die Aufgaben des Reichs seit dessen Errichtung im Jahr 1871 ständig vergrößert, und Reichsfinanzwesen. 496 damit ist natürlich auch der Betrag der Ausgaben stetig gewachsen, so daß deren Deckung immer schwieriger wurde. Die Ausgaben des Reichs unterliegen der Genehmigung des Reichstags und Bundesrats, welche alljährlich durch den Etat und das Etats- gesetz erteilt werden. Ein großer Teil der Aus- gaben beruht auf organisatorischen Gesetzen, so daß der Betrag dafür nicht gut abgelehnt werden kann, ein anderer Teil ist beweglicher Natur, und gerade der letztere hat wiederholt heftige Kämpfe im Reichstag veranlaßt, die sogar zu Reichstags- auflösungen geführt haben, wenn zwischen Bundes- rat und Reichstag keine Verständigung erzielt wer- den konnte. In welcher Weise die Ausgaben des Reichs sich im Lauf der Zeit gesteigert haben, insbesondere seit dem Regierungsantritt Kaiser Wilhelms II. (1888), zeigen die nachstehenden Zahlen: I Ausgaben für die Schulden. Jahr das Heer Marine Pensionen 1 zinsen 1 X M X . X 187410 374 000 16 680 00, 962 000! 5000 1880 # 369 996 000 24 736 0000| 49 248 000! 8941000 1888 550 535 000 36 856 000 55 241 000 29 034000 1898 632 710000 94 888 000 89 605000 72287000 1908 854 391 000 348 973 000 146 422 000 159 967000 Aus diesen vier Positionen ergibt sich ein Ge- samtbetrag für das Jahr X I jährliche Steigerung 1874 374021 000 — — 1880 452821000 1875/80 13150 000 M 1888 671 666 O000 1881/88 27 343 000 „ 1898 889 490 00 | 1889/98 21 782000 „ 1908 1 509 753 000 1899/1908 62 026 000 „ Die Gesamtausgaben des Reichs, einschließlich der durch eigne Einnahmen gedeckten Kosten der Post, Telegraphen und Reichseisenbahm lt (Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen), betrugen im Jahre 1874 552 415 000 M 1 1880 696 159 000 „ „ „ 1888 1222 637 000 „, „ „ 1898 1778 736 000, „ „ 1908 2 791 070 000, 1 exklusive der Kosten, welche noch aus dem Krieg von 1870/71 herrührten. Die Ausgaben zerfallen in ordentliche, welche aus den laufenden Mitteln und Beiträgen der Bundesstaaten zu decken sind, und in außer- ordentliche, welche durch Aufnahme von An- lehen bestritten werden. In den Reichshaushalts- etats wird außerdem ein Unterschied gemachtzwischen fortdauernden ordentlichen und einmaligen ordent- lichen Ausgaben, diese Unterscheidung ist jedoch belanglos, weil die einmaligen ordentlichen Aus- gaben eine regelmäßig wiederkehrende Erscheinung sind und nur der Gegenstand, für den die Aus- gaben erfolgen, sich alljährlich etwas verändert.

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