Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Finanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Regalien und Gebühren.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Finanzen; Regalien u. Gebühren. § 133. 233 V. Regalien und Gebühren. 1. Ubersicht. §9 133. Die Regalien (jura regalia) bildeten die Gesamtheit der den Landes- herren als solchen zustehenden Rechte. Sie wurden später in höhere und niedere geschieden. Erstere betrafen die eigentlichen Hoheitsrechte; unter niederen verstand man die nutzbaren Rechte (Finanzregale), und diese wurden dann vorzugsweise Regalien genannt.1) Der Ausdruck findet sich bereits in der Konstitution Kaiser Friedrichs I. (1158), die nach Unterwerfung Mailands die kaiserlichen Gerechtsame den lombardischen Vasallen gegenüber feststellte. Bei Abschwächung der kaiser- lichen Gewalt gingen die Regalien zunächst auf die Kurfürsten,:) später auch auf die übrigen Landesherren über. Sie bildeten deren finanzielles Sonderrecht, über das sie selbständig verfügen konnten, während die Er- hebung von Steuern an die Bewilligung der Stände gebunden war (§ 31 Abs. 2). Die neuere Entwickelung unseres Staatslebens mit ihren auf Befreiung des Verkehrs und Gewerbes gerichteten Bestrebungen hat die Bedeutung der Regalien fast vollständig verwischt. Das Verkehrswesen wird vom Staate nicht mehr als Finanzquelle, sondern um selner selbst willen gepflegt; die Verwaltung des Post= und des Münzwesens, der Straßen, Ströme und Häfen ist damit aus dem Kreise der Regalien in das Gebiet der Wirt- schaftspflege übergetreten (§ 377 Abs. 2) und hat nur insoweit eine neben- sächliche finanzielle Bedeutung bewahrt, als der Staat für die vorzugs- weise Benutzung der von ihm erhaltenen Anstalten eine Entschädigung in Gestalt von Gebühren erhebt (Nr. 4). Nachdem ferner der Privat- erwerb des Staates jedes Vorrechts entkleidet war (§ 124 Abs. 1), mußten Jagd, Fischerei, Forsten und Bergwerke gleichfalls den Charakter der Regalität verlieren. Gleiches gilt von den mit Ausschluß privater Mit- bewerbung vom Staate betriebenen gewerblichen und Handelsgeschäften (Monopolen). Nur als Erhebungsform für gewisse Steuern durch Preisaufschlag (Monopolgewinn) erhielten sich einzelne Monopole eine Zeit lang fort. 2) Andere Regalien endlich hörten entweder ganz 1) LR. II 14 824—43. Im einzelnen behandelt das LR. dann im Tit. 15 die Rechte u. Regalien an Land= u. Heerstraßen, Strömen, Häfen u. Meeresufern, denen das Fischerei-, Zoll-, Post= und Mühlen- regal zugezählt wird, in Tit. 16 die Re- galien an erb- und herrenlosen Gütern, einschließlich des Jagd= und Bergwerks- regals und in Tit. 17 als Nutzung der Gerichtsbarkeit das Konfiskations= u. das Abzugsregal. — Durch das Be. werden die Regalien nicht berührt Ec#. Art. 73; dies gilt nicht von dem Anfallrecht 8 134 Abs. 1 d. W. 2) In der goldenen Bulle (1356) werden demgemäß das Münz.-, Zoll-, Bergwerks-, Salz-, Judenschutz= und Abzugsrecht auf- geführt. 3) Preußen hatte vordem das Spiel- karten= u. Salzmonopol. — Größere Be- deutung hat das in anderen Ländern aus- gebildete Tabaksmonopol § 167 Abs. 1 d. W. — Soweit Monopole auf Beschaffung der Rohstoffe, auf deren Verarbeitung

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